Aktuelles

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 28. April 2021, 16.00 Uhr, Mehrzweckhalle „Am Schützenplatz“, Am Schützenplatz 3, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Fragestunde für die Einwohner
3. Informationen
4. Anfragen der Stadtratsmitglieder
5. Haushaltssatzung 2021 (2. Lesung und Beschluss) | BV-0245/2021
6. Änderung der Hauptsatzung | BV-0247/2021
7. Änderung Feuerwehrkostensatzung | BV-0219/2021
8. Verwaltungskostensatzung | BV-0240/2021
9. Schulnetzplanung des Landkreises Bautzen/Gesamtfortschreibung – Herstellung des Einvernehmens gemäß § 23a Abs. 4 SächsSchulG zwischen dem Landkreis Bautzen als Träger der Schulnetzplanung und der Stadt Bautzen als öffentlicher Schulträger | BV-0235/2021
10. Prüfung zur Gründung einer Tochtergesellschaft der Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH | BV-0251/2021
11. Antrag des fraktionslosen Stadtrates Dr. Dirk Lübke sowie der Fraktionen AfD, BBBz und FDP zur Beauftragung einer Sonderprüfung der Baumaßnahme „Kindertageseinrichtung Purzelbaum“ durch das Rechnungsprüfungsamt | BV-0252/2021

Bitte beachten Sie folgende Hinweise:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Für alle Teilnehmer an Gremiensitzungen besteht die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes auch während der Sitzung am Platz. Ausgenommen sind Personen, denen das Rederecht erteilt wird. Außerdem Personen, die von der MNS-Pflicht befreit sind.