Amtsblatt

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 25.10.2023
• Nachweis städtischer Eigenmittel für Vorhaben „Errichtung Spreebrücke mit Ankommenssituation“
• Auszeichnung mit der „Ratsmedaille der Stadt Bautzen“
• Beschluss des Konzeptes „Sichtbarmachung der Sorbischen Sprache“
• Technologie- und Gründerzentrum GmbH (TGZ): Feststellung Jahresabschluss und Entlastung Geschäftsführer für 2022
• Baubeschluss grundhafter Ausbau westliche Neustadt
• Verhinderungsvertretung des Oberbürgermeisters
• Überplanmäßige Auszahlung für Maßnahme „Grundhafter Ausbau Dresdener Straße“
• Überplanmäßige Budgetüberschreitung für Beurteilung der Lage in der Mättig-Grundschule nach Fund einer Mörsergranate
• Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat
• 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Bautzen
• Gebühren- und Benutzersatzung der Stadt Bautzen für die Stadtbibliothek
• Gebührenverzeichnis für die Benutzung der Stadtbibliothek Bautzen 
• Vierte Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen (Sportstättensatzung)
• Bekanntmachung Jahresabschluss des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Bautzen für Wirtschaftsjahr 2022
• Stellenausschreibung: Mitarbeiter Poststelle, Technischer Mitarbeiter in Kita (m/w/d)
• Resümee Romantica und Neueröffnungen von Geschäften
• Stadt beglückwünscht Jurij Wuschansky
• Änderungen/Verlegung des Wochenmarktes
• Aufruf zum Malwettbewerb
• Seniorenweihnachtsfeier am 6. Dezember
• Bautzen will mehr sorbische Sprache sichtbar machen
• Straßenreinigungstermine
• Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr zur Südumgehung S 106

Amtsblatt Nr. 16/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 27.9.2023
• Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH: Jahresabschluss 2022, Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates, Bestellung Wirtschaftsprüfer für 2023
• Änderung Grundsatzbeschluss „Sanierung und Modernisierung der Dr.-Salvador-Allende-Oberschule und Abriss sowie Ersatzneubau Sporthalle“
• Vierte Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten (Sportstättensatzung)
• Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen: Jahresabschluss 2022, Entlastung Betriebsleitung, Bestellung Wirtschaftsprüfer 2023 und 2024
• Gebühren- und Benutzersatzung der Stadtbibliothek
• 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Bautzen
• Überplanmäßige Budgetüberschreitung Warmwasserbereitung Turnhalle Oberschule Gesundbrunnen
• Versteigerung von Fundsachen
• Stellenausschreibungen: Sachbearbeiter Vollstreckung (m/w/d), Ausbildungsplätze für Verwaltungsfachangestellte in Fachrichtung Landes- und Kommunalverwaltung (m/w/d), Studienplatz Bachelor of Laws Allgemeine Verwaltung (m/w/d)
• Stolpersteinverlegung für Familie Hamburger
• Heiko Nowak ist neuer Baubürgermeister
• Familienbroschüre erschienen
• Stadtradeln: Geradelte Kilometer verdoppelt
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 15/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Frau Ramona Günther
• Ausschreibungen: Ausbildungsplätze als Verwaltungsfachangestellte (m/w/d), Studienplatz Bachelor of Laws im Studiengang Allgemine Verwaltung (m/w/d)
• Denkmalschützerin Christa Kämpfe wird mit dem Ehrenwappen geehrt
• Partnerschaft: 30-jähriges Partnerschaftsjubiläum mit Jablonec nad Nisou und Jelenia Gora
• Vereinsförderung: Stadt hilft den Segelsportlern
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 14/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 30.8.2023
• Beschluss „Fußverkehrsstrategie für die Stadt Bautzen“
• Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH: Jahresabschluss, Entlastung der Geschäftsführung, Entlastung des Aufsichtsrates für 2022
• Auszeichnung einer verdienstvollen Einwohnerin mit dem Ehrenwappen der Stadt
• Überplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme „Umbau Knotenpunkt Löbauer Straße/Paulistraße/Fichtestraße“
• Stellenausschreibungen: Sachbearbeiter Statistik, Sachbearbeiter Steuern, Sekretär für Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauwesen (m/w/d)
• Begrüßung der neuen Azubis
• Stadtbibliothek: Ausstellung von Helga Pilz, 25-jähriges Jubiläum vom Bücherbus, Vortrag „In Zukunft hitzefrei“
• Museum Bautzen: Neue Kabinettausstellung „500 Jahre Taucherfriedhof in Bautzen“
• Informationen zur Spreequerung und zur Bürgerbeteiligung
• Bundesweiter Warntag
• Fest der Begegnung 
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 13/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Bekanntmachung für das Bauvorhaben „S 106 Ausbau Radweg östlich Dreistern“ – Auslegung des Planfeststellungbeschlusses
• Bericht des sorbischen Arbeitskreises deutsch und sorbisch
• Stellenausschreibung Administrator – Customer Support (m/w/d)
• Fahrplan der Fahrbücherei – August 2023 bis Januar 2024
• Einladung zum Einwohnerforum Kleinwelka
• Bautzener KulturKompass lädt zum Netzwerken ein
• STADTRADELN: Radeln für ein gutes Klima
• Stadtbibliothek: Frank Goldammer liest aus seinem Sommerkrimi
• Altstadtfestival Wasser | Kunst | Licht
• 29. Bautzener Stadtlauf
• Wirtschaft: Werden Sie Projektdenker!
• Glasfaserausbau in der Stadt Bautzen und im Landkreis
• Ehrenamt: Unterstützung für ehrenamtlich Engagierte
• Fest der Begegnung in Bautzen
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 12/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Stellenausschreibungen: Leiter Ordnungsamt (m/w/d), Assistent Community Management (m/w/d), Fachkraft Technik/Grünpflege (m/w/d)
• Öffentliche Bekanntmachung der Teilnehmergemeinschaft Ländliche Neuordnung S 106 Salzenforst
• Straßenreinigungstermine
• Öffnungszeiten der Wohngeldbehörde
• Firmenbesuch bei Meister's
• Veranstaltungstipps: 18. Bautzener Senfwochen und 2. Schachwoche

Amtsblatt Nr. 11/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauwesen
• Austrittserklärung der Stadt aus dem Kreis der Zuwenderstädte des Deutschen Instituts für Urbanistik
• Aufhebung Teilbeschluss im Rahmen der Beschlussvorlage BV0054/2019 zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen
• Baubeschluss über die bauliche Instandsetzung der Stützmauer entlang der Treppenanlagen von Friedensbrücke zum Uferweg
• Stellenausschreibungen: Abteilungsleiter Personal, Sachbearbeiter Budgetverwaltung Kulturbereich, Sachbearbeiter Tiefbauverwaltung, Sachbearbeiter Stiftung/Beteiligungsverwaltung (m/w/d)
• Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bauwesen gewählt
• Spreequerung: OB informiert über weiteres Vorgehen
• Garagen: Stadt geht auf Vereine zu
• Polizeihochschule: Bürgermeister beglückwünscht beförderte Polizeibeamte
• Archivverbund: Gerichtsbücher online einsehbar
• Spannende Sommerferienangebote
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 10/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der Stadt Bautzen für 2022
• Ermittlung der Betriebskosten für Heime und Betreuungsangebote in 2022
• Stellenausschreibungen: Administrator – Customer Support, Administrator – Application Management Service (m/w/d)
• Einladung zum Einwohnerforum für die Westvorstadt
• Gedenken an den Volksaufstand vor 70 Jahren
• Resümee Bautzener Spätschicht 2023 
• Unternehmensbesuche: Digitaldruckerei Schleppers und Hentschke Bau GmbH
• Vereinsleben: Erfolgreicher Vereinstag in der Krone
• Hochwasserschutz: Spree erhält natürlichen Lauf zurück
• Sommerferienangebote im Museum und der Kinder- und Jugendbibliothek
• Stadtbibliothek: Veranstaltungstipps – Loriot und SpielZEIT
• Museum: Führung durch die Sonderausstellung
• Kita Purzelbaum erhält Preis beim Poster-Wettbewerb
• Straßenreinigungstermine
• Statistisches Landesamt des Freistaates: Teilnehmer für freiwillige Haushaltserhebung gesucht

Amtsblatt Nr. 9/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 24.5.2023
• Forderung nach erhöhtem Sitzgemeindeanteil Deutsch-Sorbisches Volkstheater
• Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2023–2028
• Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bautzen über die Benutzung des Stadtmuseums – Regionalmuseum der sächsischen Oberlausitz
• Bekanntmachung der Genehmigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bautzen in der Fassung 01/2023
• Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung mehrerer Benachrichtigungen an die Firma Jaros Spedition GmbH
• Stellenausschreibungen: Sachbearbeiter Stiftung/Beteiligungsverwaltung; Sachbearbeiter Pesonalentwicklung/BGM; Verwaltungs-Sachbearbeiter; Sachbearbeiter Liegenschaften (m/w/d)
• Straßenreinigungstermine
• Wormser Verein unterstützt Partnerstadt Bautzen
• Kammerkonzert: Open-Air-Konzert am 22. Juni – Karneval der Tiere
• Max-Militzer-Grundschule: Schulkinder sammeln Müll
• Statistik: Bautzenes Einwohnerzahl konstant
• Mitmachwettbewerb für lebendige Regionen: Jetzt bewerben!
• Archivverbund: Vortrag „Naturheilkunde und Volksgesundheit“

Amtsblatt Nr. 8/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschluss Neubestellung des Sozialausschusses
• Bekanntmachung von Widmungsverfügungen
• Öffentliche Einsichtnahme in die Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen
• Straßenreinigungstermine
• Termine der Ortschaftsratssitzungen im Juni
• Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Bautzen
• Stellenausschreibungen: SB Personalentwicklung/BGM, Verwaltungs-Sachbearbeiter, Beigeordneter (m/w/d)
• Ausbildungsplatz für Fachangestellte für Bäderbetriebe (m/w/d)
• Grundschulanmeldung für das Schuljahr 2024/2025
• Botschafter zu Gast im Rathaus
• Berufsorientierung mal praktisch
• Ausbau A 4: Landräte und Oberbürgermeister bleiben hartnäckig
• Energieagentur LK Bautzen: Förderung von Solarthermieanlagen
• Programmübersicht Bautzener Frühling
• Lange Nacht der Kultur am 3. Juni
• Wirtschaft: Bautzener Spätschicht am 9. Juni

Amtsblatt Nr. 7/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 29.3.2023
• Ausschreibung  der Reinigungsleistungen in Schulen, Horten und Sportstätten 
• Anstellungsbedingungen bei Volontariaten, Studienpraktika und kurzfristigen Beschäftigungen
• Gemeinsamer Antrag SPD, DIE GRÜNEN, DIE.LINKE - Bereitstellung von 3 Stellplätzen für Carsharing
• Verlegung Sitzungstermin einer Stadtratssitzung
• Beendigung Tätigkeit als Stadtrat
• Vorbereitung zur Wahl Beigeordneter 2023
• Wahl Verhinderungsstellvertretung in Zweckverbänden
• Bekanntmachung Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung 
• Bekanntmachung über Auslegung Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren „S 109, Ausbau Radweg in und südlich Malschwitz“
• Informationen zum Abbrennen von Brauchtumsfeuern im Stadtgebiet
• Stellenausschreibung Beigeordneter (m/w/d)
• Ausschreibung Bautzener Frühling 2024 – Kunsthandwerker, Handwerker, Händler und Gestronomen gesucht
• Straßenreinigungstermine
• Objekte für den Tag des offenen Denkmals gesucht
• Aufruf zur Fete de la Musique
• Wirtschaft im Netzwerk und in der Praxis
• Sperrung Schützenplatz

Amtsblatt Nr. 6/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Einladung zu Jagdgenossenschaftsversammlungen Bautzen-Süd und Bautzen-Stiebitz
• Tag des Bautzener Stadtwaldes: Waldbau der Zukunft
• Stellenausschreibungen: Sachbearbeiter Vergabeverfahren, Leiter Ordnungsamt, Sachbearbeiter Fördermittelmanagement (m/w/d)
• Ostern 2023
• Kein Tag der Vereine 2023
• Archivverbund: Resümee 2022
• Einladung zum Einwohnerforum im Gesundbrunnen

Amtsblatt Nr. 5/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Haushaltssatzung 2023
• Stellenausschreibungen: Leiter Ordnungsamt, Sachgebietsleiter Verkehr, Amtsleiter Hoch- und Tiefbauamt, Sachbearbeiter Pressearbeit und Stadtmarketing, Sachbearbeiter Fördermittelmanagement Soziales, Sachbearbeiter Fördermittel städtbauliche Entwicklung, Chefsekretär, Sachbearbeiter Liegenschaften (m/w/d)
• BBB mbH: Stellenausschreibung Gärtner/Ausbilder Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau/Friedhofsgärtnerei (m/w/d)
• Politiker der Oberlausitz fordern A 4 Ausbau
• Resümee Zukunftsnavi
• Termine der Ortschaftsratssitzungen im April
• Stadtbibliothek: Lesung mit Kaśka Bryla, Spielenachmittag
• Museum: Vortrag zum Thema „Jugendstil-Schmuck“, Führung durch Sonderausstellung
• Bautzener Kammerkonzert mit Jascha Nemsov
• Einladung zum Einwohnerforum im Gesundbrunnen

Amtsblatt Nr. 4/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Dritte Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen (Sportstätttensatzung)
• Verkauf von Fundfahrrädern
• Stellenausschreibungen: Sachbearbeiter Bezüge (m/w/d), Schulsachbearbeiter (m/w/d)
• Zukunftsnavi 2023 – die zentrale Ausbildungs- und Studienmesse
• Statistik: Einwohnerzahl Bautzens ist gestiegen
• Winterferienprogramm in der Kinder- und Jugendbibliothek
• Schulen nehmen Anmeldungen für 5. Klassen entgegen
• Archivvebund: 200 Jahre Stadtgeschichte komplett online und mittels künstlicher Intelligenz recherchierbar

Amtsblatt Nr. 3/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 25.1.2023
• Abwägung zum FNP der Stadt Bautzen – Planentwurf 09/2021
• Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan der Stadt Bautzen – Stand 01/2023
• BBB mbH – Befreiung des Geschäftsführers von den Beschränkung des § 181 BGB
• Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung an Presse, Rundfunk und andere Medien sowie bei Gruppenauskünften vor Wahlen
• Stellenausschreibung: Leiter Ordnungsamt (m/w/d)
• Wenzelsmarkt: Händler, Handwerker, Gastronomen und Schausteller für den Bautzener Wenzelsmarkt 2023 gesucht
• Museum Bautzen: Ehrenamtliche Mitarbeiter gesucht
• Bewerber für Schöffenamt gesucht
• Fußverkehrsstrategie für Stadt Bautzen – Beteiligung erwünscht
• Stadtbibliothek Bautzen: Für Demokratieprojekt ausgewählt
• Haushalt 2023: So sieht er aus
• Fahrplan der Fahrbücherei

Amtsblatt Nr. 2/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 21.12.2022
• Widerruf der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG
• Überplanmäßige Ausgabe – Datennetzerneuerung Verwaltungsgebäude
• Neubestellung des Finanzausschusses
• Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer A und B für 2023
• Hinweise für die Zahlung der Hundesteuer
• Stellenausschreibungen: Gemeindlicher Vollzugsbediensteter (m/w/d), Sachbearbeiter Fördermittelakquise (m/w/d)
• Haushaltsbefragung zur alltäglichen Mobilität
• Sportauszeichnung für Kita „Benjamin Blümchen“
• Museum Bautzen: Führung durch die Themenebene Stadt
• Termine der Ortschaftsratssitzungen
• Ohne Termin zum Einwohnermeldeamt und Standesamt
• Namentrends und Eheschließungen 2022
• Sternsinger zu Gast im Rathaus
• Stellenausschreibungen der Energie- und Wasserwerke Bautzen GmbH
• Fördermittel zur Fachkräftesicherung abrufbereit

Amtsblatt Nr. 1/2023 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Änderungsbeschluss feste Aufpflasterungen Seidau
• Antrag der Fraktion FDP: Zuschuss für das Theaterfestival „Willkommen Anderswo 5. HeimaTraum“
• Zuschuss für das Theaterfestival „Willkommen Anderswo 5. HeimaTraum“
• Betrauungsakt für die Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH
• Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) – Wirtschaftsplan 2023 –
• Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ Modernisierung Neusalzaer Straße 46, 48 – Aufhebungsbeschluss
• Änderung des Gebietsbeschlusses zum Bund-Länder-Programm „Stadtumbau-Ost“ vom 28.8.2002
• Baubeschluss zur Umrüstung LED im Gebäudekomplex Gewandhaus und Kesselstraße 1 sowie überplanmäßige Ausgabe
• Überplanmäßige Budgetüberschreitung – Personalausgaben
• Terminplan des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2023
• Neubestellung der Stadträte als Mitglieder des Beirates für Stadtentwicklung
• Neubestellung des Hauptausschusses und des Finanzausschusses
• Christian Schramm mit Bundesverdienstorden geehrt
• Neue Adresse für Wohngeldbehörde und Sozialarbeit/Wohnungsnotfallhilfe
• Verkehrsplanung? Bitte bürgerfreundlich!
• Oberbürgermeister Vogt: Die ersten 100 Tage im Amt
• Gemütliches Beisammensein und ein tolles Programm
• „Wiederda“ – Die Fachkräftebörse des Landkreises Bautzen
• Tag der offenen Tür

Amtsblatt Nr. 19/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Auslegung Entwurf Haushaltssatzung 2023
• Stellenausschreibungen: Erzieher mit heilpädagogischer Zusatzausbildung/Heilpädagoge, Pressesprecher, Volljurist (w/md)
• Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung
• Öffnungszeiten der städtischen Einrichtungen zwischen Weihnachten und Jahreswechsel
• Innenstadtmanagerin/Innenstadtmanager gesucht

Amtsblatt Nr. 18/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Bekanntmachungen von Widmungsverfügungen – Baschützer Straße, Weg „Saurierpark“, Weg „Schulberg“, Weg Nr. 002301
• Stellenausschreibung: Freiwilliges Soziales Jahr im Hort des Förderzentrums
• ADFC-Fahrradklima-Test 2022 – Bewerten Sie Bautzens Fahrradfreundlichkeit
• Herbstferien am Skatepark Bautzen
• Resümee Behördenvolleyball-Turnier 
• Seniorenweihnachtsfeier 
• Weihnachtsbäume zum Selberschlagen aus dem Stadtwald
• Verlegung Wochenmarkt zum Bautzener Wenzelsmarkt
• Einladung öffentliche Teilnehmerversammlung
• Stellenausschreibung der BBB mbH: Fachangestellte für Bäderbetriebe (w/m/d), Technische Fachkraft (w/m/d)
• Energie- und Wasserwerke Bautzen GmbH: Änderung der Kosten für Verlegung von Hausanschlüssen
• Ehrenamt: Online-Ehrenamtsplattform bietet Einsatzstellen
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 17/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 12.10.2022
• Einführung eines kommunalen Energiemanagements für Bautzen in Kooperation mit der EWB Bautzen GmbH
• Verhinderungsvertretung des Oberbürgermeisters
• Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat
• Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Herrn Stefan Krahl
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung für 2021
• Stellenausschreibungen: Sachbearbeiter/Sachbearbeiterin Vollstreckung (m/w/d), Wisschaftlicher Volontär/Wisschaftliche Volontärin (m/w/d) mit Schwerpunkt Kunstsammlung
• ADFC- Fahrradklima-Test 2022 – Bewerten Sie Bautzenes Fahrradfreundlichkeit
• Interessen der Wirtschaft im städtischen Fokus
• Stellenausschreibung der BBB mbH: Technische Fachkraft (w/m/d)
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 16/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 28.9.2022
• Technologie- und Gründerzentrum GmbH (TGZ): Feststellung Jahresabschluss und Entlastung des Geschäftsführers für 2021
• Verwendung von Mitteln des Pauschalengesetzes 
• Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohngebiet – Großwelkaer Straße“
• Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen: Jahresabschluss 2021 und Entlastung der Betriebsleitung
• Mitwirkung im Beirat für Stadtentwicklung als sachkundige Einwohnerin
• Bestimmung eines Aufsichtsratsmitgliedes der BBB mbH
• Planfeststellung für das Bauvorhaben „S 106 Ausbau Radweg östlich von Dreistern“
• Entwicklung eines Wohnbaustandortes in Rattwitz
• Stellenausschreibungen: Standesbeamter (w/m/d), Ausbildungsplätze Verwaltungsfachangestelle (w/m/d)
• Älteste Bautzenerin im Alter von 113 verstorben
• Schützenplatz wird aufgrund von Zirkus-Gastspiel gesperrt
• Energiespartipps
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 15/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes „Wohngebiet – Großwelkaer Straße“
• Feststellung des Jahresabschlusses 2018
• Bekanntmachung der Bundesnetzagentur
• Resümee Tag des offenen Denkmals 2022
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 14/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 31.8.2022
• Wahl eines Stadtratsmitglieds für die Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters
• Feststellung des Jahresabschlusses 2018
• Zustimmung zur LEADER-Entwicklungsstrategie für die EU-Förderperiode 2023 bis 2027
• Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH – Jahres- und Konzern-Jahresabschluss 2021, Entlastung Geschäftsführung und Aufsichtsrat, Bestellung Wirtschaftsprüfer für 2022
• Bestimmung des Aufsichtsrats der Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH
• Besetzungsfreigabe einer Stelle im Stellenplan 2022 – Bereich Standesamt
• Beschluss einer weiteren Sitzung des Stadtrates im Jahr 2022 
• Stellenausschreibung: Erzieher mit heilpädagogischer Zusatzausbildung (m/w/d)
• Stadtspaziergänge zur Entwicklung einer Fußßverkehrsstrategie für Bautzen
• Auslobung Oberlausitzer Unternehmerpreis 2022
• Tag des offenen Denkmals 2022
• Sperrung des Schützenplatzes 
• Neues Citymanagement für Bautzen – weitere Vorgehensweise
• EWB Bautzen GbmH: Bekanntmachung der Strompreise  – gültig ab 1.11.2022
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 13/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 13.7.2022
• Wahl des Beigeordneten für Finanzen, Ordnung, Bildung und Soziales
• Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH: Jahresabschluss, Entlastung Geschäftsführung und Aufsichtsrat für 2021
• Baubeschluss grundhafter Ausbau der westlichen Neustadt, 2. BA
• Umbau Knotenpunkt Löbauer Straße/Paulistraße/Fichtestraße
• Antrag der CDU-Fraktion zum Bürgerinformationssystem
• Stellenausschreibungen: Beigeordneter (m/w/d), Administrator/Administratorin IT-Ops/Device Management (m/w/d)
• Anliegen im Einwohnermelde- und Standesamt nur mit Terminvereinbarung
• Nächste Sitzungstermine der Ortschaftsräte
• Lausitzer Musiksommer: Übersicht der Konzerte in Bautzen
• Tag des offenen Denkmals: Jetzt für Führungen anmelden
• Resümee Unternehmerabend 2022
• Zahlen und Fakten zum Wirtschaftszentrum Bautzen
• Citymanagement: Vergabeverfahren beendet
• Älteste Bautzenerin ist auch älteste Frau in Deutschland
• Sommerferienprogramm in der Kinder- und Jugendbibliothek
• Ausschreibung der Energie- und Wasserwerke Bautzen GmbH: Raumvermietung
• Informationen der Energieagentur des Landkreises und der Verbraucherzentrale sowie der Bundesnetzagentur
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 12/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 29.6.2022
• Straßenentwässerungskostenanteil der Stadt Bautzen an den Kosten der öffentlichen Abwasserbeseitigung
• BBB – Neubestellung des Geschäftsführers
• Vergabe von Dienstleistungskonzessionen zur Essenversorgung in den Kindertageseinrichtungen und Schulen in Trägerschaft der Stadt
• Stellenausschreibung: Administrator/Administratorin IT-Ops/Device Management (m/w/d)
• Lausitzer Musiksommer: Übersicht der Konzerte in Bautzen
• Ferienpass beantragen
• Sommerferienprogramm
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 11/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Oberbürgermeisterwahl am 12.6.2022 in der Stadt Bautzen
• Bekanntmachung der Kosten für Kindertageseinrichtungen
• Ermittlung der Betriebskosten für Heime und Fördereinrichtungen
• Bericht des sorbischen Arbeitskreises in deutsch und sorbisch
• Briefwahlunterlagen zur Landratswahl für den 2. Wahlgang
• Stadtbibliothek: Buchsommer Sachsen startet, Noch freie FSJ-Stellen in der Stadtbibliothek
• Ist Ihr Dach für eine Solaranlage geeignet?
• Information über Errichtung von Wildabwehr-Zäunungen zur Verhinderung der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 10/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 25.5.2022
• Grundsatzbeschluss und Baubeschluss zur Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters und Beschluss für eine überplanmäßige Auszahlung
• Beschluss über die außerplanmäßige Auszahlung und den Zuschuss an den freien Träger BBZ Bautzen e.V. für die Errichtung einer freien Grundchule
• Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ Sanierung Mühlgraben
• Grundschulanmeldung im September 2022 für das Schuljahr 2023/2024
• Resümee Bautzener Frühling
• Stellenausschreibung Beigeordneter (m/w/d)
• Kommunalwahl 2022 – Änderung zu früheren Wahlen bei den Wahlbezirken und Wahlräumen
• Einwohnermeldeamt mit geänderten Öffnungszeiten
• Verkehrserhebung: Danke für die Unterstützung!
• Öffentliche Umfrage zur Entwicklung einer Fußverkehrsstrategie für die Stadt Bautzen
• Stadtbibliothek: Lesung mit Christiane Schlenzig, Lesesaalaufsicht gesucht  
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 9/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 27.4.2022
• Regionales Entwicklungskonzept für den OZSV
• Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes – Stand 04/2018
• Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Flächennutzungsplanes – Stand 09/2021
• Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142
• Satzung der Stadt Bautzen zur Aufhebung der Aufhebung der Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142
• Satzung zur Änderung der Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142
• Satzung zur Aufhebung der 1. Änderung der Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bautzen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt“
• Satzung der Stadt Bautzen zur Aufhebung der Satzung der Stadt Bautzen über die förmliche Festlegung des Ersatzgebietes „Wallstraße 6b“
• Besetzungsfreigabe einer Stelle im Stellenplan 2022
• Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 28 Abs. 3 BauZVO
• Wahlbekanntmachung Stadt Bautzen
• Bekanntmachung über barrierefreie Wahlräume zur Oberbürgermeister- und Landratswahl am 12. Juni bzw. 3. Juli 2022
• Öffentliche Auslegung zur Änderung des FNP der Stadt Bautzen Planentwurf 09/2021
• Informationen zur Grundsteuerreform
• Zensus 2022: Interviewer ab 15. Mai unterwegs
• Änderungen für Garagengemeinschaften und Garageneigentümer
• Verkauf von Fundfahrrädern
• Lausitzer Musiksommer 2022: Start Kartenvorverkauf 
• Stadtfest: Der Bautzener Frühling in den Startlöchern
• Zwei neue Bücherzellen eröffnet
• Neues Citymanagement für Bautzen 
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 8/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Oberbürgermeisterwahl am 12.6.2022
• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht und die Erteilung von Wahlscheinen für die Oberbürgermeister- und Landratswahl am 12.6.2022
• Bekanntmachungen von Einziehungsverfügungen der Stadt Bautzen
• Stellenausschreibung Amtsleiter Innerer Service (m/w/d)
• Verkehrserhebung im Umfeld des Stadtzentrums
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 7/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 30.3.2022
• Ausschreibung  der Essensversorgung in den Kitas und Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen
• Vorbereitung der Beigeordnetenwahlen 2022
• Beschluss zur Abwägung: frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen B-Planes „Wohngebiet Südhöhe Bautzen-Oberkaina“
• Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung: vorhabenbezogener B-Plan „Wohngebiet Südhöhe Bautzen-Oberkaina“
• Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie für die EU-Förderperiode 2023 bis 2027
• Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes „Wohngebiet Südhöhe Bautzen-Oberkaina“
• Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung: „Wohngebiet Südhöhe Bautzen-Oberkaina“
• Stellenausschreibung: Klärwärter/Klärwärterin (m/w/d)
• Ausschreibung: Kunsthandwerker, Handwerker, Händler und Gastronomen für Bautzener Frühling gesucht
• Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht
• Spreequerung: Neue Details und Zwischenstandsbericht
• Ehrenamtskarte beantragen
• Hinweise zum Abbrennen von Brauchtumsfeuern
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 6/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Haushaltssatzung der Stadt Bautzen für 2022
• Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung an Presse, Rundfunk und andere Medien
• Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung an die Wehrverwaltung
• Termine der Ortschaftsratssitzungen im April
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 5/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Verkauf von Fundfahrrädern
• Fête de la Musique auch in Bautzen
• Kreative Ideen für den Bürgerhaushalt gesucht
• Bautzener Kammerkonzert: Im „Rausch“ mit Kai Schumacher
• Informationen: Frische Ideen zur Fachkräftesicherung gefragt, Mikrozensus 2022
• Stellenausschreibungen: Servicemitarbeiter/-mitarbeiterin, Wegewart (m/w/d)
• Ukraine-Hilfe: Kontakte

Amtsblatt Nr. 4/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 9.2.2022
• Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der Dresdener Straße/S 111 zwischen dem Kreisverkehr/B96n und ehemaligem Bahnübergang bei OBI in Bautzen
• Antrag der Stadtratsfraktion Bürger Bündnis Bautzen e.V. zur Optimierung der Personalstruktur und zur Begrenzung der Personalkosten in der Stadtverwaltung Bautzen
• Bekanntmachung der Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters in der Großen Kreisstadt Bautzen am 12. Juni 2022
• Inkrafttreten des B-Planes „Talsperre Bautzen – Ferienpark Oberlausitz“ – 3. Änderung
• Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Bautzen
• Verkauf von Fundfahrrädern
• Oberbürgermeister gratuliert zum 90-jährigen Firmenjubiläum der Digitaldruckerei Schleppers
• Zensus 2022: Interviewerinnen und Interviewer gesucht
• Tag der Vereine im neuen Gewand
• OHTL lädt zu zwei Veranstaltungen

Amtsblatt Nr. 3/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 26.1.2022
• Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadträtin
• Oberbürgermeisterwahl 2022 – Gemeindewahlausschussbildung
• Neubildung des Hauptausschusses
• Neubildung des Finanzausschusses
• Widerspruchsrecht bei Gruppenauskünften vor Wahlen
• Stellenausschreibungen: Mitarbeiter/Mitarbeiterin Poststelle, Schulsachbearbeiter/Schulsachbearbeiterin (m/w/d)
• Stadtbibliothek: Fahrplan der Fahrbücherei für Januar bis August 2022
• Bildung: Schulen nehmen Anmeldungen für 5. Klasse entgegen
• Tourismus: Bautzen ist einer der beliebtesten Urlaubsorte Deutschlands
• EWB GmbH: Bekanntmachung der Preise für Grund- und Ersatzversorgung mit elektrischer Energie in Niederspannung
• BBB mbH: Ganzjähriges Gewinnspiel zum 30-jährigen Bestehen 
• Zensus 2022: Interviewerinnen und Interviewer gesucht
• Aufruf zum Azubi-Filmwettbewerb
• BWB mbH: Stellenausschreibung IT-Administrator/Administratorin (m/w/d)

Amtsblatt Nr. 2/2022 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 15.12.2021
• Satzungsbeschluss zum B-Plan „Talsperre Bautzen – Ferienpark Oberlausitz“ – 3. Änderung
• Aufstellungsbeschluss B-Plan „Parkplatz Schliebenstraße“ (2021)
• B-Plan „Parkplatz Schliebenstraße“: Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung
• Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung: B-Plan „Parkplatz Schliebenstraße“ (2021) in der Fassung vom 30.9.2021
• Bestimmung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl
• Widerruf der Bestellung und Neubestellung eines sachkundigen sorbischen Bürgers als Mitglied im Arbeitskreis für sorbische Angelegenheiten
• Beschluss einer weiteren Sitzung des Stadtrates 2022
• Überplanmäßige Ausgaben: Umrüstung bzw. Neubau raumlufttechnischer Anlagen in Kitas, Schulen und Sportstätten 
• Auslegung Entwurf der Haushaltssatzung 2022
• Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an die TRP Seniorenheim GmbH und Jaros und Sohn Tansporte GmbH
• Öffentliche Auslegung Entwurf des B-Planes „Parkplatz Schliebenstraße“
• Stellenausschreibungen: Restaurator/Restauratorin, Wisschaftlicher Volontär/Wissenschaftliche Volontärin mit Schwerpunkt PR und Marketing und mit Schwerpunkt Archäologie (m/w/d)
• Zensus 2022: Einrichtung der Erhebungsstelle
• Fundbüro: Verkauf von Fundfahrrädern
• Lausitzer Musiksommer: Ausschreibung Chorakademie 2022
• Energie- und Wasserwerke Bautzen GmbH: Bekanntmachung der Preise für Ersatzversorgung Strom/Gas für Nicht-Haushaltskunden
• Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH: Stellenausschreibungen Gärtner/Gärtnerin, Azubi für Ausbildung Fachangestellter für Bäderbetriebe (m/w/d)

Amtsblatt Nr. 1/2022 (PDF)