Amtsblatt

Inhaltsübersicht:

• Jahresabschluss des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Bautzen für Wirtschaftsjahr 2023
• Absicht zur Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche

Amtsblatt Nr. 26/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Einladung zur Stadtratssitzung am 18.12.2024 

Amtsblatt Nr. 25/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Hinweise für Hundehalter 2025

Amtsblatt Nr. 24/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 27.11.2024

Amtsblatt Nr. 23/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Auslegung Entwurf der Haushaltssatzung 2025

Amtsblatt Nr. 22/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 27.11.2024

Amtsblatt Nr. 21/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschluss zur Einrichtung des Beirates für Stadtentwicklung (BV-0026/2024)
• Beschluss zur Aufhebung des Teilbereiches A „Gesundbrunnen“ und des Gebietsbeschlusses zum Bund-Länder-Programm „Stadtumbau - Ost“ vom 28.08.2002, Beschlussnummer 338/08/02, einschließlich aller Änderungen
• Beschluss zur Abwägung: Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohngebiet Südhöhe Bautzen - Oberkaina“ (Fassung vom 01.03.2024)
• Beschluss zum Durchführungsvertrag vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngebiet Südhöhe Bautzen - Oberkaina“
• Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngebiet Südhöhe Bautzen - Oberkaina“
• Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und zur Entlastung des Geschäftsführers des Technologie- und Gründerzentrum GmbH (TGZ) - für das Jahr 2023
• Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der Stauseestraße in der Ortslage Teichnitz, mit Erweiterung der öffentlichen Beleuchtung sowie Erneuerung der Regenwasserkanalisation und Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung
• Beschluss Antrag auf Verleihung des Namenszusatzes „Hochschulstadt“ für die Stadt Bautzen beim Sächsischen Staatsministerium des Innern (BV-0044/2024)
• Benennung der Aufsichtsratsmitglieder der Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH
• Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Energie- und Wasserwerke Bautzen GmbH
• Sachentscheidung über Fahrradleasing in der Stadtverwaltung Bautzen
• Überplanmäßige Budgetüberschreitung Pass- und Meldewesen
• Grundsatzbeschluss zur aufkommensneutralen und transparenten Umsetzung der Grundsteuerreform
• Bestellung eines weiteren Vertreters der Stadt Bautzen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Sdier

Amtsblatt Nr. 20/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Erste Satzung zur Änderung  der Gebühren- und Benutzungssatzung der Stadt Bautzen für die Stadtbibliothek
• Siebte Änderungssatzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Elternbeitragssatzung)
• Stadtbibliothek: Veranstaltungen zum Tag der Bibliotheken, Veranstaltungstipps für November
• Archivverbund: Vortrag Sachsens Klöster vor der Reformation, Mättigstiftung übergibt Schlemmer-Bücher 
• Bautzener Akademie: 1. Vorlesung zum Thema Kommunikation
• Wenzelsmarkt: Online-Umfrage „Wie soll künftig der Wenzelsmarkt aussehen“
• Verkehr: Tempo-30-Zonen zum Abschluss gebracht
• Romantica lädt ein
• Straßenreinigungstermine
• Stadtverwaltung informiert über WhatsApp-Kanal

Amtsblatt Nr. 19/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 25.9.2024
• 3. Satzung der Gebühren- und Benutzersatzung Museum Bautzen
• Erste Änderungssatzung der Bekanntmachungssatzung der Stadt Bautzen
• Beschluss zur Weiterführung des Bundesförderungsprogramms „Demokratie leben!“
• Einrichtung eines Beirates für sorbische Angelegenheiten
• Überplanmäßige Ausgabe 2023 – Erstattung an Freie Träger
• Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH – Jahresabschluss, Entlastung Geschäftsführung und Aufsichtsrat für 2023
• Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH – Jahres- und Konzernabschluss, Entlastung Geschäftsführung und Aufsichtsrat für 2023
• Baubeschluss zur Instandsetzung Rad- und Gehweg entlang Neusche Promenade
• Sanierung Bolzplatz im Gesundbrunnen
• Zuschuss Zuseum Bautzen e.V.
• Ratsmedaille an Dominik Pietschamnn verliehen
• Bautzener Akademie: 16. Semester startet
• Museum Bautzen: Neue Sonderausstellung „Jutta Mirtschin“
• Stadtbibliothek: Lesung und Versteigerung
• Wertstoffcontainerplatz weicht Feuerwehrzufahrt
• Straßenreinigungstermine
• In eigner Sache – Erscheinung Amtsblatt

Amtsblatt Nr. 18/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Widmungsverfügung „Parkplatz Schliebenstraße“
• Versteigerung von Fundsachen
• Stellenausschreibungen
• Bautzener Frühling 2025: Händler gesucht
• Lange Lieferzeit für Reisepässe
• Stadtverwaltung informiert auch über einen WhatsApp-Kanal
• Podcast „Reise-Radio“
• Hochwasser: Hilfe für Jelenia Gora
• Feiern: Erntedank-Kneiperdank und Herbstfest
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 17/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 21.8.2024
• Einrichtung der Ausschüsse: Hauptausschuss, Finanzausschuss, Sozialausschuss und Bauausschuss
• Terminplan des Stadtrates und seiner Ausschüsse bis Dezember 2024
• Städtebaufördergebiet „Südliche Innenstadt“ Einzelomaßnahme Kurt-Pchaelk-Straße 20, 22, 24 und 26
• Aufhebung Änderungsbeschlussporthalle „Dr.-S.-Allende-Oberschule und Ersatzneubau einer Einfeld-Turnhalle“
• Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB B-Planentwurf „Parkplatz Schliebenstraße“
• Öffentliche Auslegung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bautzen
• Öffentliche Zustellungen
• Stellenausschreibungen
• Tag des offenen Denkmals
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 16/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Wahlbekanntmachung zur Wahl des 8. Sächsischen Landtages am 1.9.2024
• Bekanntmachung der Wahlbezirke und Wahlräume zur Landtagswahl am 1.9.2024
• Termine der konstituierenden Sitzungen der Ortschaftsräte
• Fahrplan der Fahrbücherei Bautzen für August 2024 bis Januar 2025
• Stellenausschreibungen: Sachbearbeiter Straßen- und Tiefbau, Sachbearbeiter für Rechts- und Versicherungsangelegenheiten (m/w/d)
• 19. Bautzener Senfwochen
• 6. Altstadtfestival „Wasser, Kunst, Licht“
• Wirtschaft: Großauftrag für ALSTOM
• Einwohneforum für die Innenstadt
• Tourismus: Rekordmonat Mai
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 15/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Bekanntmachung über Recht auf Einsichtnahme in der Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 1.9.2024
• Wahlhelfer gesucht
• Lausitzer Musiksommer startet
• Hundefreilaufwiese freigegheben
• Neue Tempo-30-Zonen in Bautzen
• Stellenausschreibungen
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 14/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 20.6.2024
• Außerplanmäßige Ausgabe – Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen für die Ortsfeuerwehren Niederkaina und Salzenforst
• Antrag der Fraktion Bürger Bündnis Bautzen – Haushaltssatzungsentwurf 2025
• Aufhebung Änderungsbeschluss bzgl. der Baumaßnahme „Abriss der bestehenden Sporthalle der Dr.-Salvador-Allende-Oberschule und Ersatzneubau einer Einfeld-Turnhalle“ sowie Beschlussfassung zur Beauftragung weiterer Planungsleistungen
• Beschluss zur Abwägung: Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB zum Entwurf des Bebauungsplanes „Parkplatz Schliebenstraße“ in der Fassung vom 30.9.2021
• Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung: Bebauungsplanentwurf „Parkplatz Schliebenstraße“ in der Fassung vom 24.5.2024
• Außerplanmäßige Ausgabe – Wiederherstellung Schulhof der Dr.-Gregor-Mättig-Grundschule
• Museum Bautzen: Bautzen gedenkt 100. Todestag von Oberbürgermeister Kaeubler; Führung durch Sonderausstellung „Licht und Zeit“
• Nächster Meilenstein für LAB
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 13/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Stadtratswahl am 9.6.2024
• Öffentliche Bekanntmachung der Wahlergebnisse der Ortschaftsratswahlen am 9.6.2024
• Ermittlung der Betriebskosten für Heime und Betreuungsangebote
• Bekanntmachung der Kosten für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
• Stellenausschreibungen: Administrator – Customer Support, Abteilungsleiter Bauaufsicht, Verkehrsplaner (m/w/d) und Ausbildungsplätze Verwaltungsfachangestellte (m/w/d)
• Resümee Unternehmerabend
• Bürgerhaushalt: Projekte bestätigt
• Letzte Stadtratssitzung 
• Stadtbibliothek: MINT-mach-Woche 
• Straßenreinigungstermine
• Bekanntmachung der TG Ländliche Neuordnung S 106 Salzenforst
• Bekanntmachung LRA Bautzen: Bodenordnungsverfahren Niederkaina

Amtsblatt Nr. 12/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 29.5.2024
• Namensänderung der Kindertageseinrichtung „Benjamin Blümchen“
• Mitgliedschaft der Stadt Bautzen im Technologieförderverein Bautzen e.V.
• Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit und Wirtschaftsentwicklung der Stadt im Rahmen der Fördermaßnahme STARK
• Aufbau Sirenennetzwerk
• Änderungsbeschluss Aufpflasterungen Seidau
• Spätschicht: Hunderte Interessierte
• Jubliläum und Namensänderung der Kita „Benjamin Blümchen“
• Einstimmung auf Lausitzer Musiksommer
• Stellenausschreibungen: Bauaufseher, Technische Sachbearbeitung Tiefbau/Ingenieurbauwerke (m/w/d), Gleichstellungsbeauftragte
• Stellenausschreibung EWB: Baubeauftragter Erzeugung und Wärmenetz (m/w/d)
• Straßenreinigungstermine
• Umfrage zu Übersicht zu Gewerbemieten

Amtsblatt Nr. 11/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Wahlbekanntmachung
• Wirtschaft: Unternehmen laden zur Spätschicht ein
• Museum: Tourbillon kommt in Dauerausstellung
• Wahlen: Briefwahlunterlagen online beantragen
• Kindertag auf dem Schützenplatz
• Stadtfest: 1020. Bautzener Frühling
• Straßenreinigung

Amtsblatt Nr. 10/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 sowie für die gleichzeitig stattfindenden Kreistags-, Stadtrats- und  Ortschaftsratswahlen

Amtsblatt Nr. 9/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 24.4.2024
• Beschlüsse zur Aufstellung, Abwägung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohngebiet Südhöhe Bautzen – Oberkaina“
• Beschluss zur Beschaffung von Reinigungs- und Betreuungsleistungen 
• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum europäischen Parlament sowie für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
• Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrates und die Ortschaftsratswahlen in Kleinwelka, Niederkaina, Salzenforst/Bolbritz und Stiebitz am 9.6.2024 in Bautzen
• Öffentliche Auslegung Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohngebiet Südhöhe Bautzen – Oberkaina“
• Grundschulanmeldung für das Schuljahr 2025/2026 im August
• Resümee der Berufspraktikumswoche und des Kinderempfanges des Oberbürgermeisters
• Stadtbibliothek Bautzen: Mättigstiftung übergibt Mättig-Bücher, Veranstaltungstipps 
• Vortrag im Archivverbund
• Baumaßnahme Stützwand entlang Treppenanlage zwischen Friedensbrücke und Uferweg 

Amtsblatt Nr. 8/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Festellung des Jahresabschlusses 2019
• Kinderempfang des OB im Rathaus
• Museum Bautzen: Neue Kabinettausstellung
• Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung Bautzen-Stiebitz
• Einschränkungen zwischen Friedensbrücke und Unferweg

Amtsblatt Nr. 7/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 27.3.2024
• Feststellung Jahresabschluss 2019
• Vergabe von Reinigungsleistungen in den Schulen und Sportstätten in Trägerschaft der Stadt 
• Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag zur Übernahme von Planungs- und Vorbereitungskosten für Erstellung der Voruntersuchung „Norderweiterung Gewerbegebiet Ost“
• Städtebaufördergebiet „Südliche Innenstadt“ Modernierung Kurt-Pchalek-Straße 20-26
• Antrag CDU Schaffung einer Hundefreilaufwiese
• Lausitzer Musiksommer: Kartenvorverkauf beginnt
• Sorbische Sprache im Stadtbild erlebbar machen
• Stellenausschreibungen: Leiter Ordnungsamt, Sachbearbeitung Organisation, Geoinformatiker, Administator – Customer Support (m/w/d), Gleichstellungsbeauftragte
• Stellenausschreibungen der BBB: Rettungsschwimmer, Fachangestellte für Bäderbetriebe, Technische Fachkraft für Saurierpark (m/w/d)
• Wettbewerb „machen!2024“: Jetzt Ideen einreichen

Amtsblatt Nr. 6/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Stellenausschreibung Amtsleiter Ordnungsamt (m/w/d)
• Informationen rund um das Osterfest
• Anträge für Bürgerhaushalt bis 15. April 2024
• Partnerschaft für Demokratie fördert Projektideen
• Stadtbibliothek: Internationaler Kunst-Wettbewerb der Bibliotheken der Euroregion Neisse
• Informationen zum Abbrennen von Brauchtumsfeuern im Stadtgebiet
• Termine der Ortschaftsratssitzungen im April
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 5/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Haushaltssatzung 2024
• Bekanntmachung zum Widerspruchsrecht bei Gruppenauskünften vor Wahlen
• Bekanntmachung zum Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung an die Wehrverwaltung
• Bekanntmachung zum Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung an Presse, Rundfunk und andere Medien
• Stellenausschreibungen: Referent Stadtentwicklung, Personalsachbearbeiter, Gemeindlicher Vollzugsbediensteter, Schulsachbearbeiter (m/w/d)
• Verlängerung der Ausschreibung Wenzelsmarkt
• Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht
• Bautzener KammerKonzert-Reihe startet
• Aufruf zur Fete de la Musique
• Bautzener Frühling: Trödler gesucht, Anmeldung zum Tag der Vereine
• Museum Bautzen: Führung durch die Sonderausstellung „Bautzen fasziniert“
• Messfahrzeug ist für Digitalisierung des Straßennetzes unterwegs 
• Frauenaktionswochen starten
• Einladung zum Einwohnerforum in Niederkaina
• Straßenreinigungstermine

Amtsblatt Nr. 4/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Bekanntmachung des Oberbürgermeisters der Stadt Bautzen zur Durchführung der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
• Veröffentlichung der Ergebnisse aus der Lärmkartierung 2017
• Hinweise für die Lärmkartierung sind gefragt
• Stellenausschreibungen: Amtsleiter Bauverwaltungsamt, Referent Stadtentwicklung, Gemeindlicher Vollzugsbediensteter, Schulsachbearbeiter (m/w/d)
• Zukunftsnavi – Infotag für Ausbildungs- und Studienplätze
• Einladungen zu Jagdgenossenschaftversammlungen
• Information über geänderten Tourenplan im Abfallkalender

Amtsblatt Nr. 3/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 31.1.2024
• Neubesetzung eines Aufsichtratsmitgliedes der BBB mbH
• Ankauf von Flächen im GI Süd
• Nachbesetzung im Gemeindewahlausschuss
• Stellenausschreibungen: Amtsleitung Bauverwaltungsamt, Sachbearbeiter Geschäftsbuchhaltung (m/w/d)
• Stadtbibliothek Bautzen: Fahrplan der Fahrbücherei 1. HJ
• Museum Bautzen: Verlängerung der Sonderausstellung und Winterferienprogramm, Ehrenamtliche Mitarbeiter gesucht
• Hinweise für Förderung des Ehrenamtes
• Jetzt anmelden zum Tag der Vereine
• Bekanntmachungen des Landratsamtes Bautzen: Bodenordnungsverfahren Niederkaina, Flurbereinigungsverfahren S 106 Salzenforst
• Information zur Ländlichen Neuordnung S 106 Salzenforst

Amtsblatt Nr. 2/2024 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Beschlüsse der Stadtratssitzung am 20.12.2023
• Neubestellung Hauptausschuss
• Neubestellung Bauausschuss
• Neubestellung der Stadträte als Mitglieder des Beirates für Stadtentwicklung
• Kommunalwahlen 9. Juni 2024 – Gemeindewahlausschussbildung
• Überplanmäßige Budgetüberschreitung Pass- und Meldewesen
• Sechste Änderungssatzung der Elternbeitragssatzung der Stadt Bautzen
• Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer A und B für 2024
• Hinweise für Hundehalter
• Stellenausschreibungen: Wissenschaftlicher Volontär mit Schwerpunkt Archäologie, Wissenschaftlicher Volontär mit Schwerpunkt Museumspädagogik (m/w/d)
• Museum Bautzen: Sonderausstellung „Bautzen fasziniert“ bis April verlängert
• Termine der Ortschaftsratssitzungen Januar

Amtsblatt Nr. 1/2024 (PDF)