Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Planfeststellung für das Bauvorhaben „S 109, Ausbau Radweg in und südlich Malschwitz, 1. Bauabschnitt“

Amtsblatt Nr. 11/2026

Stadtratsbeschlüsse vom 25. März 2026

• Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat – BV-0267/2026
• Feststellung Jahresabschluss 2021 – BV-0258/2026
• Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Lessinggraben RÜB 2 bis Albrechtsbach, 02625 Bautzen 
  Instandsetzung Lessinggraben von RÜB 2 bis Albrechtsbach mit Ersatzneubau Brückenbauwerk 3 über den Lessinggraben, 1. Bauabschnitt
  Los 1:    Allgemeine Leistungen
  Los 2:    Brückenbau
  Los 3.1: Lessinggraben von Mündung bis Baukm 0+062
  Los 3.2: Lessinggraben von Baukm 0+062 bis 0+295 – BV-0268/2026
• Antrag der CDU - Verbesserung des Radverkehrs am Stausee Bautzen (Talsperrenrundweg) – BV-0230/2025
• Bekanntmachungen
  • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „BBO Businesspark Bautzen Ost“
  • Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Bautzen

Amtsblatt Nr. 10/2026

Einladung Stadtratssitzung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, dem 25. März 2026, 16.00 Uhr, Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat – BV-0267/2026
3. Verpflichtung eines Stadtrates
4. Offenlegung der Niederschriften
5. Fragestunde für die Einwohner
6. Informationen
7. Bericht zur Kita-Konzeption
8. Feststellung Jahresabschluss 2021 – BV-0258/2026
9. Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Lessinggraben RÜB 2 bis Albrechtsbach, 02625 Bautzen – BV-0268/2026
   Instandsetzung Lessinggraben von RÜB 2 bis Albrechtsbach mit Ersatzneubau Brückenbauwerk 3 über den Lessinggraben, 1. Bauabschnitt
   Los 1: Allgemeine Leistungen
   Los 2: Brückenbau
   Los 3.1: Lessinggraben von Mündung bis Baukm 0+062
   Los 3.2: Lessinggraben von Baukm 0+062 bis 0+295
10. Antrag der CDU - Sanierung und Modernisierung der Dr.-Salvador-Allende Oberschule – BV-0226/2025
11. Antrag der CDU-Fraktion - Aufbau eines öffentlich zugänglichen Kennzahlen-Dashboards zur daten- und indikatorbasierten Steuerung der Stadt und Stadtverwaltung – BV-0264/2026
12. Antrag der CDU - Verbesserung des Radverkehrs am Stausee Bautzen (Talsperrenrundweg) – BV-0230/2025
13. Antrag der CDU - Wiederinstandsetzung des Kunstbrunnens im Brunnenhof – BV-0225/2025
14. Anfragen der Stadtratsmitglieder

Amtsblatt Nr. 9/2026

Bekanntmachung 

Erneute Veröffentlichung und öffentliche Auslegung des Entwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Einkaufszentrum Husarenhof“ 
(2. Fassung vom 14.11.2025)

Amtsblatt Nr. 8/2026

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2026

Amtsblatt Nr. 7/2026

• Stadtratsbeschlüsse vom 25. Februar 2026
• Satzung der Stadt Bautzen zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr (Feuerwehrkostensatzung)
• Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Bautzen-Nord
• Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Bautzen-Süd
• Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Stiebitz

Amtsblatt Nr. 6/2026

Einladung zur Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, dem 25. Februar 2026, 16.00 Uhr, Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Offenlegung von Niederschriften
3. Verpflichtung eines Stadtrates
4. Fragestunde für die Einwohner
5. Informationen
6. Information zum Lausitzer Musiksommer 2026 – IV-0010/2026
7. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen - Berufung Betriebsleiter – BV-0256/2026
8. Beschluss der Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Südliche Innenstadt" – BV-0223/2025
9. Beschluss zur Abwägung: Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB sowie der Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einkaufszentrum Husarenhof' (02.10.2024) – BV-0242/2025
10. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Einkaufszentrum Husarenhof' (Entwurf in der Fassung vom 14.11.2025) – BV-0243/2025
11. Schulnetzplanung des Landkreises Bautzen / Gesamtfortschreibung - Herstellung des Einvernehmens gemäß § 23a Abs. 4 Sächs-SchuIG zwischen dem Landkreis Bautzen als Träger der Schulnetz-Planung und der Stadt Bautzen als öffentlicher Schulträger – BV-0245/2026 2026
12. Aufhebung der Beschlüsse Nr. 352/09/13 vom 25.09.2013 und BV-0143/2015 vom 16.12.2015 zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung "Friedrich Schiller", Schließung der Kindertageseinrichtung "Friedrich Schiller" – BV-0247/2026
13. Antrag der CDU-Fraktion - Gleichbehandlung freier Träger bei der Finanzierung der Kindertageseinrichtungen ab dem Haushaltsjahr 2026 – BV-0248/2026
14. CDU-Antrag - Konzept Stadtbibliothek Bautzen 2.0 – BV-0249/2026
15. Antrag der Fraktion BBBz zur Fortführung der Finanzierung einer geringfügig entlohnten Beschäftigung im ZUSEUM e.V. in Bautzen ab 2026 – BV-0257/2026
16. Antrag CDU-Stadtratsfraktion - Einführung eines interaktiven, web-basierten Haushaltsportals – BV-0252/2026
17. Antrag der CDU - Erarbeitung Grundsatzbeschluss weitere Sanierung der Czorneboh-Baude – BV-0227/2025
18. Antrag der CDU - Neubau einer Dreifeld-Sporthalle für Gymnasien und Vereine – BV-0224/2025
19. Neubestellung Hauptausschuss – BV-0261/2026
20. Neubestellung Bauausschuss – BV-0260/2026
21. Neubestellung der Stadträte als Mitglieder des Beirates für Stadtentwicklung – BV-0262/2026
22. Bestellung eines sachkundigen Einwohners in den Beirat für sorbische Angelegenheiten – BV-0263/2026
23. Anfragen der Stadtratsmitglieder

Amtsblatt Nr. 5/2026

Stadtratsbeschlüsse vom 28. Januar 2026

Amtsblatt Nr. 4/2026

Einladung zur Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, den 28. Januar 2026, 16.00 Uhr im Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 17.12.2025
3. Fragestunde für die Einwohner
4. Informationen
5. Konzept Stadtbibliothek Bautzen 2.0 – IV-0011/2026
6. Beschlussfassung zu den Vorschlägen der Fraktionen für den Haushalt 2026 – BV-0254/2026
7. Haushaltssatzung 2026 – BV-0212/2025
8. Änderung Feuerwehrkostensatzung – BV-0241/2025
9. Beschluss der Sportförderrichtlinie der Stadt Bautzen – BV-0235/2025
10. Billigung und Beteiligung zum fachlichen Entwurf – Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Bautzen (Stand: 07.11.2025) – BV-0209/2025
11. Baubeschluss zur Kanalsanierungsmaßnahme in der Röhrscheidtstraße – BV-0232/2025
12. Ständige Vertretung in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bautzen – BV-0221/2025
13. Ablehnung der Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat – BV-0244/2026
14. Neubestellung Sozialausschuss – BV-0246/2026
15. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Bautzen und seiner Ausschüsse, der Ortschaftsräte und der Beiräte – BV-0238/2025
16. Anfragen der Stadtratsmitglieder

Amtsblatt Nr. 3/2026

Inhaltsübersicht:

• Stadtratsbeschlüsse vom 17.12.2025
  • Baubeschluss zu Kanalsanierungsmaßnahme im Scharfenweg | BV-0210/2025
  • Vorbereitung und Durchführung der Radsportveranstaltung LIDL-Deutschlandtour | BV-0217/2025
  • Beendigung der Tätigkeit als Stadtrat | BV-0219/2025
  • Antrag der CDU-Fraktion - Erstellung eines Konzepts zur Reaktion auf Personalüberhang in städtischen Kindertageseinrichtungen und Gleichstellung freier Träger | BV-0233/2025
  • Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH - Kauf Perfecta-Halle und Grundstück | BV-0234/2025
  • Antrag der AfD-Fraktion "Förderung des Schullandheimes Bautzen e.V." | BV-0236/2025
  • Ausscheiden aus dem Stadtrat | BV-0237/2025
• Bekanntmachung: Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohngebiet – Großwelkaer Straße" (Stand 27.01.2025, mit redaktionellen Änderungen vom 06.06.2025)
• Bekanntmachung: Festsetzung der Grundsteuer A und B für das Kalenderjahr 2026; gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 7. August 1973 (BGBI. I S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02.12.2024 (BGBl. I S. 387) m.W.v. 06.12.2024
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Bautzen für das Wirtschaftsjahr 2024
• Ein Einhorn für den Ortsteil? – Der Bautzener Bürgerhaushalt macht kreative Ideen möglich
• Schulen nehmen Anmeldungen für die 5. Klasse entgegen
• Fahrplan der Fahrbücherei Bautzen Januar 2026 – August 2026

Amtsblatt Nr. 2/2026

Inhaltsübersicht:

Einladung zur Sondersitzung des Stadtrates am 14. Januar 2026

Amtsblatt Nr. 1/2026

Inhaltsübersicht

• Bekanntmachung
  • Richtlinie zum Bürgerhaushalt der Stadt Bautzen vom 1. Januar 2026

Amtsblatt Nr. 32/2025

Inhaltsübersicht

• Einladung zur Stadtratssitzung am 17.12.2025
• Stadtratsbeschlüsse vom 29.10.2025
  • Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Allende-Viertel – Gemeinsam Zuhause. Wohnen mit Zukunft!" mit dem dazugehörigen Fördergebiet
  • Änderung der Richtlinie zum Bürgerhaushalt der Stadt Bautzen
  • Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB)
    • Jahresabschluss 2024
    • Entlastung der Betriebsleitung
    • Bestellung Wirtschaftsprüfer 2025 bis 2026
  • Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) - Wirtschaftsplan 2026
  • Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen - Abberufung technischer Betriebsleiter
  • Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Reduzierung der Haushaltsmittel für die Wärmeplanung
  • Überplanmäßige Auszahlung - Erneuerung des Rad- und Gehweges einschließlich Ufermauer auf der Neuschen Promenade zwischen dem Ende des 1. Bauabschnittes und dem Wehr an der Frankensteinschen Mühle
  • Terminplan des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2026
  • Antrag der Fraktion Freie Wähler - Zukunft für Bautzen - Unterstützung des Geschenkeweihnachtsmarktes
  • Neufassung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen
• Bekanntmachungen
  • Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen (Sportstättensatzung)

Amtsblatt Nr. 31/2025 (PDF)

Inhaltsübersicht:

Haushaltssatzung 2026

Amtsblatt Nr. 30/2025

Inhaltsübersicht:

Bekanntmachung des Inkrafttretens des Bebauungsplanes "Feuerwehr Salzenforst" (Stand 14.01.2025, mit redaktionellen Änderungen vom 31.07.2025)

Information Tierbestandsmeldung 2026 Bekanntmachung der Sächsischen Tierseuchenkasse

Amtsblatt Nr. 29/2025

Inhaltsübersicht:

Stadtratseinladung

Stadtratsbeschlüsse vom 29. Oktober 2025

Amtsblatt Nr. 28/2025

Inhaltsübersicht:

Bekanntmachung: Bekanntmachung über die Auslegung der Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben "Planfeststellungsverfahren - Albrechtsbach - Gewässerinstandsetzung Gewässerabschnitt 2" vom 03.11.2025

Amtsblatt Nr. 27/2025

Inhaltsübersicht:

• Einladung zur Stadtratssitzung am 29.10.2025
• Bekanntmachungen:
  • Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "BBO Businesspark Bautzen Ost" | BV-0167/2025
  • Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „BBO Businesspark Bautzen Ost“
• Korrektur zur Bekanntmachung
  • Satzung zur Finanzierung der Fraktionen im Stadtrat der Stadt Bautzen (Fraktionsfinanzierungssatzung)
  • Anlage zur Fraktionsfinanzierungssatzung - Stand April 2025 
• Teilnehmergemeinschaft (TG) der der Ländlichen Neuordnung S 106 Salzenforst
• Berichtigung der öffentlichen Bücher  sowie Entschädigungszahlungen abgeschlossen

Amtsblatt Nr. 26/2025 (PDF)

Inhaltsverzeichnis:

Stadtratsbeschlüsse vom 24. September 2025

• Grundsatzbeschluss zur Beauftragung einer erweiterten Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes Bautzen Süd und überplanmäßige Ausgabe 
• Ankauf von Landwirtschaftsflächen in der Gemarkung Löschau 
• Beschluss zur Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB sowie der Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohngebiet - Großwelkaer Straße" (27. Januar 2025) 
• Beschluss zum Wechsel des Vorhabenträgers für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohngebiet - Großwelkaer Straße"
• Beschluss zum Durchführungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Wohngebiet - Großwelkaer Straße" 
• Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "BBO Businesspark Bautzen Ost" 
• Beschluss zur Abwägung: Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB zum Entwurf des Bebauungsplanes "Feuerwehr Salzenforst" (Stand 14. Januar 2025) 
• Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Feuerwehr Salzenforst" (Stand 14.01.2025 mit redaktionellen Änderungen vom 31.07.2025) 
• Beschluss zur Schließung der Kinderkrippe Weigangstraße 
• Beschluss zur Umstellung der Beleuchtung in der Gottlieb-Daimler-Oberschule einschließlich einer überplanmäßigen Ausgabe 
• Ausschreibung der Beschaffung von Schulbüchern und Arbeitsheften für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen 
• Personalangelegenheit - Zulage für schwer zu besetzende Stellen 
• Aufhebung des Beschlusses "Beschäftigung von Ausgebildeten nach Abschluss der Ausbildung" vom 25. Juni 1997 (506/06/97)
• Änderung des Beschlusses zu Anstellungsbedingungen bei Volontariaten, Studienpraktika und kurzfristigen Beschäftigungen 
• Änderung des Beschlusses zur Arbeitsbefreiung für Bedienstete für die Mitarbeit in Wahl- /Abstimmungsvorständen vom 29. November 2017 (0387/2017)

Amtsblatt Nr. 25/2025 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Einladung zur Stadtratssitzung am 24. September 2025

Amtsblatt Nr. 24/2025 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Stadtratsbeschlüsse vom 27. August 2025
• Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH (BWB)
  • Jahresabschluss 2024
  • Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2024
  • Entlastung des Aufsichtsrates für das Jahr 2024
• Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB mbH)
  • Jahresabschluss 2024 und Konzern-Jahresabschluss 2024
  • Entlastung Geschäftsführung
  • Entlastung Aufsichtsrat
  • Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2025
• Verlegung des Sitzungsortes für die Stadtratssitzungen am 27. August 2025 und 24. September 2025 sowie die Stadtratsklausur am 10. September 2025
• Wahl eines Friedensrichters und eines Stellvertreters in der Stadt Bautzen

Amtsblatt Nr. 23/2025 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Einladung zur Stadtratssitzung am 27. August 2025

Amtsblatt Nr. 22/2025 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Bekanntmachung: Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Parkplatz Schliebenstraße“ (Stand 24. Mai 2024)

Amtsblatt Nr. 21/2025 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Bekanntmachung: Satzung der Stadt Bautzen zur Förderung der sorbischen Sprache und Kultur

Amtsblatt Nr. 20/2025 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Stadtratsbeschlüsse vom 25. Juni 2025
• Bekanntmachung der Widmung der Flurstücke 3081/4 und 3092/2 der Gemarkung Bautzen gemäß § 6 Straßengesetz für den Freistaat Sachsen (SächsStrG)

Amtsblatt Nr. 19/2025 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Stadtratsbeschlüsse vom 28. Mai 2025
• Ergänzung zum Beschluss Antrag CDU-Fraktion zur Förderung des Sports | BV-0107/2025
• Ermittlung der Betriebskosten für Heime und Betreuungsangebote nach SächsFöSchülBetrVO im Jahr 2024 für die Einrichtung Hort des Förderzentrums „Am Schützenplatz“ Bautzen
• Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der Stadt Bautzen für das Jahr 2024

Amtsblatt Nr. 18/2025 (PDF)

Inhaltsübersicht:

• Einladung zur Stadtratssitzung am 25. Juni 2025

Amtsblatt Nr. 17/2025 (PDF)