Einladung Stadtratssitzung, 30.8.2017

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Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 30. August 2017, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Gewandhaus, Innere Lauenstraße 1, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1.Eröffnung der Sitzung
2.Offenlegung von Niederschriften
3.Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 21.06.2017
4.Einwohnerfragestunde
5.Informationen
6.Bestellung eines sachkundigen Einwohners in den Beirat für Stadtentwicklung | BV-0352/2017
7.Beschluss zur Aufstellung: vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weinberg an der Talstraße“ | BV-0261/2016
8.Aufhebung des Gebietsbeschlusses des Fördergebietes „Gesundbrunnen“ | BV-0322/2017
9.Grundsatzbeschluss und Baubeschluss zur Sanierung der Mehrzweckhalle „Am Schützenplatz“ | BV-0340/2017
10.Baubeschluss und überplanmäßige Auszahlung zur Erneuerung der Be- und Entlüftungsanlage mit Kühlung für den Oberlichtsaal des Museums Bautzen | BV-0342/2017
11.Verkauf Baulücke Burglehn/Mönchsgasse | BV-0321/2017
12.Beschluss über die Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 8 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) | BV-0346/2017
13.Überplanmäßige Ausgabe – brandschutztechnische Maßnahmen – Allende Oberschule und Oberschule Gesundbrunnen | BV-0334/2017
14.Überplanmäßige Ausgabe – Abbruch der ehemaligen Schule „Albert Einstein“ und Sporthalle, A.-Einstein-Straße 6 in Bautzen | BV-0339/2017
15.Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet IG Salzenforst | BV-0350/2017
16.Bericht zum Halbjahr des Haushaltsjahres 2017 | IV-0033/2017
17.Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH
  • Jahresabschluss 2016 und Konzern-Jahresabschluss 2016
  • Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2016
  • Entlastung des Aufsichtsrates für das Jahr 2016
  • Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2017 | BV-0344/2017
18.Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH – Neubestellung des Geschäftsführers | BV-0345/2017
19.Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung (ESF): Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept Bautzen-Gesundbrunnen | BV-0341/2017
20.Organisationsüberprüfung – Beschlussantrag der Fraktionen der CDU und FDP sowie des fraktionslosen Stadtrates Claus Gruhl (Bündnis 90/Grüne) | BV-0343/2017
21.Beschluss zum Abschluss einer Planungsvereinbarung Schnittstelle ÖPNV | BV-0347/2017
22.Anfragen der Stadträte

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