Presse

Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 29. Oktober 2025, 16.00 Uhr im Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Offenlegung der Niederschriften
3. Fragestunde für Einwohner
4. Präsentation des Geschäftsführers vom Silicon Saxony e. V.
5. Informationen
6. Ausscheiden aus dem Stadtrat und Ablehnung der Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat – BV-0153/2025
7. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohngebiet - Großwelkaer Straße" Stand 27.01.2025 mit redaktionellen Änderungen vom 06.06.2025 – BV-0165/2025
8. Technologie- und Gründerzentrum GmbH (TGZ) – BV-0183/2025
   - Feststellung des Jahresabschlusses 2024
   - Entlastung des Geschäftsführers für das Jahr 2024
9. Aufhebung des Beschluss BV-0421/2022 (Einführung eines Kommunalen Energiemanagement) – BV-0181/2025
10. Rückkauf des Flst. 3081/5 Gemarkung Bautzen BV-0186/2025
11. Ausschreibung der Essenversorgung in den Kindertageseinrichtungen und Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen – BV-0158/2025
12. Änderungsbeschluss zur Umsetzung Ersatzneubau Sporthalle der Allende-Oberschule – BV-0193/2025
13. Beschluss zum Antrag der AFD-Fraktion Wettbewerb zur Gestaltung des Kreisverkehrs Schliebenstraße /Dresdener Straße / Clara-Zetkin-Straße – BV-0191/2025
14. Antrag der Fraktion Bürgerbündnis Bautzen e.V. zur Erhöhung der jährlichen Ausgleichsleistung an die Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbFI zur Unterstützung der Schulsternwarte "Johannes Franz" – BV-0187/2025
15. Antrag der CDU-Fraktion: Anschaffung und Finanzierung einer Büste von Philipp Melanchthon für das Philipp-Melanchthon-Gymnasium Bautzen zum 500jährigen Bestehen im Jahr 2027 – BV-0189/2025
16. Antrag der Fraktion FWZfB: Stadtfeste dauerhaft sichern – BV-0190/2025
17. Antrag der CDU Fraktion- Arbeitsgelegenheit für Asylbewerber – BV-0196/2025
18. Antrag der AfD-Fraktion: Bautzener Weihnachtskrippen – BV-0202/2025
19. Anfragen der Stadtratsmitglieder

Alle Informationen zu den Sitzungen finden Sie im Bürgerinfosystem unter www.bautzen.de.

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