Einladung Stadtratssitzung, 5.7.2023

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Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 5. Juli 2023, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 24.5.2023
  3. Offenlegung von Niederschriften
  4. Fragestunde für die Einwohner
  5. Informationen
  6. Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauwesen
  7. Bericht des Arbeitskreises für sorbische Angelegenheiten
  8. Neuordnung Garagen | IV-0040/2023
  9. Aufhebung Teilbeschluss im Rahmen der Beschlussvorlage BV-0054/2019 zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege | BV-0482/2023
  10. Erwerb Eckgebäude Vogelkreuzung | BV-0491/2023
  11. Baubeschluss über die bauliche Instandsetzung und Ertüchtigung des Lessinggrabens von der Mündung in den Albrechtsbach bis zum Schreberweg sowie Erneuerung der Brücke über den Lessinggraben (Brückenbauwerk 44) mit Wegebau | BV-0483/2023
  12. Baubeschluss über die bauliche Instandsetzung und Ertüchtigung der Stützmauer entlang der Treppenanlagen von der Friedensbrücke zum Uferweg in Bautzen | BV-0484/2023
  13. Austrittserklärung der Stadt aus dem Kreis der Zuwenderstädte des Deutschen Instituts für Urbanistik
  14. Anfragen der Stadtratsmitglieder                         

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