Einladung Stadtrat, 27.4.2022

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Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 27. April 2022, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung von Niederschriften
  3. Fragestunde für die Einwohner
  4. Informationen
  5. Regionales Entwicklungskonzept für den Oberzentralen Städteverbund Bautzen – Görlitz – Hoyerswerda | BV-0320/2021
  6. Bericht des Arbeitskreises für sorbische Angelegenheiten
  7. Verständigung zum FDP-Antrag „Hilfe für ukrainische Kinder“
  8. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) – Stand 04/2018 | BV-0339/2021
  9. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Flächennutzungsplanes (FNP) – Stand September 2021 | BV-0340/2021  
  10. Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB | BV-0350/2022
  11.  Satzung zur Änderung der Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB | BV-0366/2022
  12. Satzung zur Aufhebung der 1. Änderung der Satzung zur Änderung er Satzung der Stadt Bautzen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt“ | BV-0367/2022
  13. Satzung zur Aufhebung der Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB | BV-0351/2022
  14. Satzung der Stadt Bautzen zur Aufhebung der Satzung der Stadt Bautzen über die förmliche Festlegung des Ersatzgebietes „Wallstraße 6b“ | BV-0368/2022
  15. Besetzungsfreigabe einer Stelle im Stellenplan 2022 | BV-0370/2022
  16. Anfragen der Stadtratsmitglieder      

Hinweise:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Das Tragen von Masken (vorzugsweise FFP2) in öffentlich zugänglichen Innenräumen und die Einhaltung des Mindestabstandes wird dringend empfohlen.

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