Einladung Stadtrat, 21.7.2021

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Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 21. Juli, 16.00 Uhr, Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung von Niederschriften
  3. Fragestunde für die Einwohner
  4. Informationen
  5. Auszeichnung mit der Ratsmedaille der Stadt Bautzen
  6. Anfragen der Stadtratsmitglieder
  7. Vorstellung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
  8. Stadtmarketingverein Bautzen/Budyšin e.V. | BV-0284/2021
  9. Beschluss zur Abwägung: Bebauungsplan „Talsperre Bautzen – Ferienpark Oberlausitz“ – 3. Änderung (Vorentwurf v. 6.6.2019/Entwurf v. 8.2.2021) | BV-0274/2021
  10. Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB mbH) | BV-0283/2021
    – Jahresabschluss 2020 und Konzern-Jahresabschluss 2020
    – Entlastung Geschäftsführung
    – Entlastung Aufsichtsrat
    – Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2020
  11. Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH (BWB mbH) | BV-0281/2021
    –  Jahresabschluss 2020
    – Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2020
    – Entlastung des Aufsichtsrates für das Jahr 2020   
  12. Zwischenbericht zur Gründung einer Tochtergesellschaft der Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH
  13. Verkauf eines Grundstückes im IG Salzenforst  | BV-0267/2021
  14. Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Bautzen-Ost | BV-0271/2021
  15. Aufhebung Beschluss Nr. 596/2019 und Verkauf Flurstücke 951, 952, Gemarkung Bautzen | BV-0275/2021
  16. Beschluss über die Annahme zweckgebundener Spenden und über eine außerplanmäßige Ausgabe sowie den Wiedererwerb des Tourbillons Nr. 41.000
    (A. Lange & Söhne) | BV-0280/2021
  17. Beschaffung von Lehrer-Notebooks einschließlich überplanmäßige Ausgabe, Änderung des Stellenplanes und Verwendung von Mitteln aus dem Pauschalengesetz | BV-0279/2021
  18. Verwendung der Mittel aus dem Pauschalengesetz | BV-0278/2021
  19. Bestellung eines sachkundigen Einwohners in den Beirat für Stadtentwicklung | BV-0276/2021

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