Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 30. November 2022, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Offenlegung von Niederschriften
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Verpflichtung einer Stadträtin
- Energie-Versorgungslage in der Stadt Bautzen - Information der EWB
- Beschlussfassung über die Sechste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege BV-0408/2022
- Dritte Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen (Sportstättensatzung) BV-0435/2022
- Änderungsbeschluss feste Aufpflasterungen Seidau BV-0444/2022
- Antrag der Fraktion FDP auf Heranziehung und Neuverhandlung des Beschlusses BV-0412/2022 – Zuschuss für das Theaterfestival "Willkommen Anderswo 5. HeimaTraum" sowie Beschluss einer überplanmäßigen Einnahme und Ausgabe – BV-0447/2022
- Zuschuss für das Theaterfestival "Willkommen Anderswo 5. HeimaTraum" sowie Beschluss einer überplanmäßigen Einnahme und Ausgabe BV-0412/2022
- Betrauungsakt für die Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH BV-0433/2022
- Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) – Wirtschaftsplan 2023 – BV-0432/2022
- Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ Modernisierung Neusalzaer Straße 46, 48 – Aufhebungsbeschluss BV-0437/2022
- Änderung des Gebietsbeschlusses zum Bund-Länder-Programm "Stadtumbau-Ost" vom 28.8.2002 (Beschlussnummer 338/08/02),zuletzt geändert durch Beschluss vom 1.3.2017 (Beschlussnummer BV-0269/2016), in Form der Aufhebung des Teilbereiches D "Bautzen Süd" BV-0439/2022
- Baubeschluss zur Umrüstung LED im Gebäudekomplex Gewandhaus und Kesselstr. 01 sowie überplanmäßige Ausgabe BV-0441/2022
- Überplanmäßige Budgetüberschreitung – Personalausgaben BV-0438/2022
- Änderung der Geschäftsordnung BV-0430/2022
- Neubestellung der Stadträte als Mitglieder des Beirates für Stadtentwicklung BV-0446/2022
- Neubestellung des Hauptausschusses BV-0445/2022
- Neubestellung des Finanzausschusses BV-0443/2022
- Terminplan des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2023 BV-0449/2022
- Anfragen der Stadtratsmitglieder
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Es wird empfohlen, in Innenräumen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten.