Sitzung des Stadtrates

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Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 25. Februar 2026, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung von Niederschriften
  3. Verpflichtung eines Stadtrates
  4. Fragestunde für die Einwohner
  5. Informationen
  6. Information zum Lausitzer Musiksommer 2026 – IV-0010/2026
  7. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen - Berufung Betriebsleiter – BV-0256/2026
  8. Beschluss der Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Südliche Innenstadt" – BV-0223/2025
  9. Beschluss zur Abwägung: Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB sowie der Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einkaufszentrum Husarenhof' (02.10.2024) – BV-0242/2025
  10. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Einkaufszentrum Husarenhof' (Entwurf in der Fassung vom 14.11.2025) – BV-0243/2025
  11. Schulnetzplanung des Landkreises Bautzen / Gesamtfortschreibung - Herstellung des Einvernehmens gemäß § 23a Abs. 4 Sächs-SchuIG zwischen dem Landkreis Bautzen als Träger der Schulnetz-Planung und der Stadt Bautzen als öffentlicher Schulträger – BV-0245/2026
  12. Aufhebung der Beschlüsse Nr. 352/09/13 vom 25.09.2013 und BV-0143/2015 vom 16.12.2015 zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung "Friedrich Schiller", Schließung der Kindertageseinrichtung "Friedrich Schiller" – BV-0247/2026
  13. Antrag der CDU-Fraktion - Gleichbehandlung freier Träger bei der Finanzierung der Kindertageseinrichtungen ab dem Haushaltsjahr 2026 – BV-0248/2026
  14. CDU-Antrag - Konzept Stadtbibliothek Bautzen 2.0 – BV-0249/2026
  15. Antrag der Fraktion BBBz zur Fortführung der Finanzierung einer geringfügig entlohnten Beschäftigung im ZUSEUM e.V. in Bautzen ab 2026 – BV-0257/2026
  16. Antrag CDU-Stadtratsfraktion - Einführung eines interaktiven, web-basierten Haushaltsportals – BV-0252/2026
  17. Antrag der CDU - Erarbeitung Grundsatzbeschluss weitere Sanierung der Czorneboh-Baude – BV-0227/2025
  18. Antrag der CDU - Neubau einer Dreifeld-Sporthalle für Gymnasien und Vereine – BV-0224/2025
  19. Neubestellung Hauptausschuss – BV-0261/2026
  20. Neubestellung Bauausschuss – BV-0260/2026
  21. Neubestellung der Stadträte als Mitglieder des Beirates für Stadtentwicklung – BV-0262/2026
  22. Bestellung eines sachkundigen Einwohners in den Beirat für sorbische Angelegenheiten – BV-0263/2026
  23. Anfragen der Stadtratsmitglieder

Alle Informationen zu den Sitzungen finden Sie im Bürgerinfosystem unter www.bautzen.de.

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