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Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 26. November 2025, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Offenlegung der Niederschriften
3. Verpflichtung eines Stadtrates
4. Fragestunde für Einwohner
5. Informationen
6. Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Allende-Viertel - Gemeinsam Zuhause. Wohnen mit Zukunft!" mit dem dazugehörigen Fördergebiet – BV-0198/2025
7. Neufassung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen – BV-0200/2025
8. Änderung der Richtlinie zum Bürgerhaushalt der Stadt Bautzen – BV-0174/2025
9. Einführung der Geburtenprämie – BV-0195/2025
10. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) |  Jahresabschluss 2024 | Entlastung der Betriebsleitung Bestellung Wirtschaftsprüfer 2025 bis 2026 – BV-0182/2025
11. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) | Wirtschaftsplan 2026 – BV-0203/2025
12. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen | Abberufung technischer Betriebsleiter – BV-0207/2025
13. Überplanmäßige Auszahlung - Erneuerung des Rad- und Gehweges einschließlich Ufermauer auf der Neusehen Promenade zwischen dem Ende des 1. Bauabschnittes und dem Wehr an der Frankensteinschen Mühle – BV-0197/2025
14. Antrag der AfD- Stadtratsfraktion: Reduzierung der Haushaltsmittel für die Wärmeplanung – BV-0215/2025
15. Antrag soziales Nachhaltiges Budyšin Verwendung von 75% des Stadtratsbudget 2026 für Fuß- und Radwege – BV-0192/2025
16. Beschluss gemäß des Antrages der CDU Verbesserung der Gesamtsituation an der Bushaltestelle Teichnitz Industriegebiet Nord – BV-0199/2025
17. Terminplan des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2026 – BV-0206/2025
18. Antrag der Fraktion Bürgerbündnis Bautzen - Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den Oberbürgermeister Karsten Vogt gemäß § 51 Absatz 9 Satz 1 SächsGemO – BV-0213/2025
19. Antrag der Fraktion Freie Wähler - Zukunft für Bautzen - Unterstützung des Geschenkeweihnachtsmarktes – BV-0216/2025
20. Anfragen der Stadtratsmitglieder

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