Presse

Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 30. April 2025, 16.00 Uhr, Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Offenlegung von Niederschriften
3. Fragestunde für die Einwohner
4. Information
5. Vorstellung des neuen Managers des Kornmarkt-Centers Bautzen
6. Auszeichnung eines verdienstvollen Einwohners mit dem „Ehrenwappen der Stadt Bautzen“ | BV-0117/2025
7. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Feuerwehr Salzenforst“ (Stand: 03.12.2024) | BV-0092/2025
8. Beschluss zur Abwägung: frühzeitige Beteiligung der Behörden, sonstigen TÖB und der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes „Feuerwehr Salzenforst“ (Anschreiben 24.2.2021) | BV-0093/2025
9. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung: Bebauungsplanentwurf „Feuerwehr Salzenforst“ (Fassung vom 14.1.2025) | BV-0094/2025
10. Aufhebung der Beschlüsse BV-0086/2024 und BV-0087/2024 zum Bebauungsplan „Parkplatz Schliebenstraße“ | BV-0118/2025
11. Beschluss zur Abwägung: Beteiligung der Behörden, sonstigen TÖB und der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes „Parkplatz Schliebenstraße“ (2021/2024) i.d.F. vom 24.5.2024 | BV-0119/2025
12. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Parkplatz Schliebenstraße“ (i. d. F. 24.5.2024) | BV-0120/2025
13. Beschaffung und Installation von Defibrillatoren im öffentlichen Raum und außerplanmäßige Auszahlung | BV-0121/2025
14. Beschluss zum Abschluss von Energielieferverträgen für die Jahre 2026–2028 | BV-0128/2025
15. Zweite Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung | BV-0115/2025
16. Erste Satzung zur Änderung der Satzung über das Wappen der Stadt Bautzen – Wappensatzung | BV-0116/2025
17. Vierte Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung der Stadt Bautzen für das Museum Bautzen / Muzej Budysin | BV-0123/2025
18. 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Großen Kreisstadt Bautzen | BV-0084/2024-1
19. Satzung zur Finanzierung der Fraktionen im Stadtrat der Stadt Bautzen (Fraktionsfinanzierungssatzung) | BV-0083/2024-1
20. Verordnung der Stadt Bautzen über verkaufsoffene Sonntage gemäß § 8 Absatz 1 SächsLadÖffG | BV-0122/2025
21. Antrag CDU-Fraktion zur Förderung des Sports | BV-0107/2025
22. Informationsvorlage zur Zusammensetzung des Bündnisses im Rahmen des Bundesförderprogramms „Demokratie leben!“ (Partnerschaft
    für Demokratie Stadt Bautzen) – Förderperiode 2025–2032 | IV-0005/2025
23. Antrag der AfD-Fraktion – Resolution Demokratie sowie Diskussion zum Thema Demokratie in Bautzen
24. Anfragen der Stadtratsmitglieder

Alle Informationen zu den Sitzungen finden Sie im Bürgerinfosystem.