Presse

Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 29. Januar 2025, 16.00 Uhr, Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung vom 18. Dezember 2024
3. Offenlegung von Niederschriften
4. Fragestunde für die Einwohner
5. Informationen
6. Informationen zum Konzept Innenstadtmanagement
7. Lesung der Haushaltssatzung 2025
8. Antrag AfD Fraktion auf Streichung der Mittel von 400.000 Euro im Haushaltsentwurf 2025 für die Erstellung einer Wärmeplanung | BV-0091/2024
9. Antrag AfD Fraktion zum Haushalt 2025 „Umgestaltung der Fördervermerke zugunsten der gesamten Stadtgesellschaft“ | BV-0096/2025
10. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 | BV-0080/2024
11. 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Großen Kreisstadt Bautzen | BV-0084/2024
12. Satzung zur Finanzierung der Fraktionen im Stadtrat der Stadt Bautzen (Fraktionsfinanzierungssatzung) | BV-0083/2024
13. Beschluss zur Abwägung: Beteiligung der Behörden, sonstigen TÖB und der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes „Parkplatz Schliebenstraße“ (2021/2024) i.d.F. vom 24. Mai 2024 | BV-0086/2024
14. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Parkplatz Schliebenstraße“ (i.d.F. 24. Mai 2024) | BV-0087/2024
15. Städtebaufördergebiet „Unterm Schloß/Gerberstraße“, Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“, Sanierung Mühlgraben | BV-0089/2024
16. Richtlinie Würdigung des Ehrenamtes „Ein Herz für Bautzen“ | BV-0088/2024
17. Einrichtung des Beirates für sorbische Angelegenheiten | BV-0097/2025
18. Bestellung eines sachkundigen Einwohners in den Beirat für Stadtentwicklung | BV-0095/2025
19. Antrag Fraktion Freie Wähler – Zukunft für Bautzen zur Überprüfung der Notwendigkeit des Erhalts des Schulstandortes „Dr.-Salvador-Allende-Oberschule Bautzen“ | BV-0098/2025
20. Anfragen der Stadtratsmitglieder

Hinweis: Die Tagesordnungspunkte 11 – 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Großen Kreisstadt Bautzen und der Tagesordnungspunkt 12 – Satzung zur Finanzierung der Fraktionen im Stadtrat der Stadt Bautzen wurden von der Tagesordnung genommen. Es erfolgt eine erneute Prüfung und etwaige Überarbeitung der Satzungen.