Presse

Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 27. November 2024, 16.00 Uhr, Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Offenlegung von Niederschriften
3. Fragestunde für die Einwohner
4. Informationen
5. Festsetzung der neuen Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2025 | BV-0070/2024
6. 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bautzen | BV-0064/2024
7. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bautzen über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung) | BV-0065/2024
8. Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Bautzen | BV-0066/2024
9. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Bautzen und seiner Ausschüsse, der Ortschaftsräte und der Beiräte | BV-0069/2024
10. Beschluss zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB sowie der Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Einkaufszentrum Husarenhof“ (10/2018 und 01/2021) | BV-0058/2024
11. Änderung des Beschlusses zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Einkaufszentrum Husarenhof“ | BV-0059/2024
12. Beschluss zur Billigung und Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Einkaufszentrum Husarenhof“ | BV-0060/2024
13. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohngebiet Südhöhe Bautzen - Oberkaina“ (Stand 01.03.2024 mit redaktionellen Änderungen vom 01.08.2024) | BV-0061/2024
14. Beschluss des Lärmaktionsplanes 2024 der Stadt Bautzen | BV-0062/2024
15. Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der Großwelkaer Straße zwischen Gerbersiedlung und Durchlass Kleinwelkaer Wasser einschließlich Neubau Straßenbeleuchtung und Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung | BV-0057/2024
16. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) | BV-0054/2024
    • Jahresabschluss 2023
    • Entlastung der Betriebsleitung
17. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) | BV-0055/2024
    • Wirtschaftsplan 2025
18. Wiederbestellung der Geschäftsführerin der Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH (BWB) | BV-0072/2024
19. AfD-Antrag für einen Bürgerentscheid zur Fußgängerquerung Spreetal | BV-0071/2024
20. Antrag Fraktion Bürgerbündnis Bautzen e.V. auf Freigabe von 15.000 € für die Wiederherstellung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze am Hauptmarkt | BV-0075/2024
21. Bestellung eines Stellvertreters des Oberbürgermeisters aus der Mitte des Stadtrates | BV-0063/2024
22. Terminplan des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2025 | BV-0074/2024
23. Anfragen der Stadtratsmitglieder