Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 30. Oktober 2024, 16.00 Uhr, Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Beschluss zur Abwägung: Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohngebiet Südhöhe Bautzen – Oberkaina“ (Fassung vom 1. März 2024) | BV-0039/2024
- Beschluss zum Durchführungsvertrag vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngebiet Südhöhe Bautzen – Oberkaina“ | BV-0040/2024
- Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngebiet Südhöhe Bautzen – Oberkaina“ | BV-0041/202
- Aufhebung des Teilbereichs A „Gesundbrunnen“ und des Gebietsbeschlusses zum Bund-Länder-Programm „Stadtumbau – Ost“ vom 28.8.2022, Beschlussnummer 338/08/02, einschließlich aller Änderungen | BV-0036/2024
- Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der Stauseestraße in der Ortslage Teichnitz, mit Erweiterung der öffentlichen Beleuchtung sowie Erneuerung der Regenwasserkanalisation und Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung | BV-0043/2024
- Antrag auf Verleihung des Namenszusatzes „Hochschulstadt“ für die Stadt Bautzen beim Sächsischen Staatsministerium des Innern | BV-0044/2024
- Grundsatzbeschluss zur aufkommensneutralen und transparenten Umsetzung der Grundsteuerreform | BV-0051/2024
- Überplanmäßige Budgetüberschreitung Pass- und Meldewesen | BV-0048/2024
- Technologie- und Gründerzentrum GmbH (TGZ) | BV-0042/2024
– Feststellung des Jahresabschluss 2023
– Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2023 - Benennung der Aufsichtsratsmitglieder der Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB mbH) | BV-0045/2024
- Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Energie- und Wasserwerke Bautzen GmbH | BV-0046/2024
- Bestellung eines weiteren Vertreters der Stadt Bautzen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Sdier | BV-0053/2024
- Einrichtung eines Beirates für Stadtentwicklung | BV-0026/2024
- Sachentscheidung über Fahrradleasing in der Stadtverwaltung Bautzen | BV-0047/2024
- Anfragen der Stadtratsmitglieder
