Presse

Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 25. September 2024, 16.00 Uhr, Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Fragestunde für die Einwohner
3. Informationen
4. Verpflichtung eines Stadtrates
5. Verleihung der Ratsmedaille
6. Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung der Stadt Bautzen für die Stadtbibliothek | BV-0020/2024
7. 3. Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung der Stadt Bautzen für das Museum Bautzen | BV-0008/2024
8. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung | BV-0027/2024
9. Beschlussfassung über die Siebte Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege | BV-0550/2023
10. Beschluss zur Weiterführung des Bundesförderprogramms „Demokratie leben!“ Partnerschaft für Demokratie Bautzen 3. Förderperiode für die Jahre 2025 – 2032 | BV-0033/2024
11. Einrichtung eines Beirates für sorbische Angelegenheiten – Grundsatzbeschluss | BV-0034/2024
12. Überplanmäßige Ausgabe 2023 – Kindertageseinrichtungen – Erstattungen an Freie Träger | BV-0030/2024
13. Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH (BWB) | BV-0019/2024
    – Jahresabschluss 2023
    – Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2023
    – Entlastung des Aufsichtsrates für das Jahr 2023
14. Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB mbH) | BV-0022/2024
    – Jahresabschluss 2023 und Konzern-Jahresabschluss 2023
    – Entlastung Geschäftsführung
    – Entlastung Aufsichtsrat
    – Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2024
15. Baubeschluss zur Instandsetzung des Rad- und Gehweges entlang der Neuschen Promenade einschließlich Ersatzneubau einer Uferstützwand unterstrom des Wehrs der Frankensteinschen Mühle an der Spree und Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung | BV-0021/2024
16. Antrag auf Freigabe von 70.000 € für die Sanierung des Bolzplatzes im Gesundbrunnen und Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe | BV-0025/2024
17. Zuschuss zur Finanzierung einer geringfügig entlohnten Beschäftigung im ZUSEUM Bautzen e.V. | BV-0009/2024
18. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, B90/DIE GRÜNEN und DIE.LINKE für den Haushaltsplan 2025 über die Einstellung von 300.000 € für die Entwicklung eines kommunalen Klima-/Wärmekonzeptes | BV-0032/2024
19. Antrag der Fraktion BBBz auf Heranziehung und Neuverhandlung des Beschlusses 0563/2024 | BV-0007/2024
    – Zuschuss an den Träger Ev.-Luth. Kirchspiel Bautzen
20. Anfragen der Stadtratsmitglieder