Presse

Eine Sitzung des Ortschaftsrates Niederkaina findet am Dienstag, den 21. November 2023, 19.00 Uhr, im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses, Niederkainaer Straße 68, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Satzung der Stadt Bautzen über die Aufgaben des Archivverbunds Stadtarchiv/Staatsfilialarchiv Bautzen (Archivsatzung) | BV-0519/2023                                         
3. Gebühren- und Benutzersatzung der Stadt Bautzen für den Archivverbund Stadtarchiv/Staatsfilialarchiv Bautzen (Benutzungssatzung) | BV-0520/2023                                                                                  
4. 4. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2023 der Stadt Bautzen | BV-0530/2023                    
5. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung (EAB) | BV-0538/202
   – Wirtschaftsplan 2024 –
6. Beschlussfassung über die Sechste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und  weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertagesein­richtungen und in Kindertagespflege | BV-0534/2023
7. Richtlinie zum Bürgerhaushalt der Stadt Bautzen | BV-0531/2023
8. Zuschuss Seniorenweihnachtsfeier – Beschluss Ortschaftsrat Niederkaina
9. Terminplan des Ortschaftsrates Niedeerkaina für das erste Halbjahr 2024
10. Anfragen der Einwohner und Ortschaftsräte
11. Informationen