Einladung Ortschaftsratssitzung Niederkaina, 21.11.2023

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Eine Sitzung des Ortschaftsrates Niederkaina findet am Dienstag, den 21. November 2023, 19.00 Uhr, im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses, Niederkainaer Straße 68, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Satzung der Stadt Bautzen über die Aufgaben des Archivverbunds Stadtarchiv/Staatsfilialarchiv Bautzen (Archivsatzung) | BV-0519/2023                                         
  3. Gebühren- und Benutzersatzung der Stadt Bautzen für den Archivverbund Stadtarchiv/Staatsfilialarchiv Bautzen (Benutzungssatzung) | BV-0520/2023                                                                                  
  4. 4. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2023 der Stadt Bautzen | BV-0530/2023                    
  5. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung (EAB) | BV-0538/202
    – Wirtschaftsplan 2024 –
  6. Beschlussfassung über die Sechste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und  weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertagesein­richtungen und in Kindertagespflege | BV-0534/2023
  7. Richtlinie zum Bürgerhaushalt der Stadt Bautzen | BV-0531/2023
  8. Zuschuss Seniorenweihnachtsfeier – Beschluss Ortschaftsrat Niederkaina
  9. Terminplan des Ortschaftsrates Niedeerkaina für das erste Halbjahr 2024
  10. Anfragen der Einwohner und Ortschaftsräte
  11. Informationen

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