Einladung Stadtrat, 27.9.2023

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Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 27. September 2023, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung von Niederschriften
  3. Fragestunde für die Einwohner
  4. Informationen
  5. Information zur Verkehrsplanung Vogelkreuzung
  6. Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gewerbestandort Dresdner Straße 123 - 125“ | BV-0508/2023
  7. Arbeitsbericht der Stadtbibliothek Bautzen
  8. Gebühren- und Benutzersatzung der Stadt Bautzen für die Stadtbibliothek | BV-0499/2023
  9. Vierte Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen (Sportstättensatzung) | BV-0495/2023
  10. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Bautzen (AbwS) vom 26.10.2005 | BV-0506/2023
  11. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) | BV-0497/20
    – Jahresabschluss 2022
    – Entlastung der Betriebsleitung
    – Bestellung Wirtschaftsprüfer 2023 bis 2024
  12. Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB mbH) | BV-0493/2023
    –     Jahresabschluss 2022 und Konzern-Jahresabschluss 2022
    – Entlastung Geschäftsführung
    – Entlastung Aufsichtsrat
    – Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2023
  13. Änderung Grundsatzbeschluss BV-0086/2019 vom 29.01.2020 bzgl. der Baumaßnahme „Sanierung und Modernisierung der Dr.-Salvador-Allende-Oberschule Bautzen sowie Abriss der bestehenden Sporthalle und Ersatzneubau einer Einfeld-Turnhalle und Neugestaltung der Außen- und Außensport-Anlagen der Schule“ | BV-0494/2023
  14. Überplanmäßige Budgetüberschreitung – Warmwasserbereitung Turnhalle Oberschule Gesundbrunnen | BV-0509/2023
  15. Antrag der CDU-Fraktion für ein Interessensbekundungsverfahren für das Gebäude der Kindertageseinrichtung „Friedrich Schiller“ | BV-0515/2023
  16. Anfragen der Stadtratsmitglieder

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