Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 27. September 2023, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Offenlegung von Niederschriften
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Information zur Verkehrsplanung Vogelkreuzung
- Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gewerbestandort Dresdner Straße 123 - 125“ | BV-0508/2023
- Arbeitsbericht der Stadtbibliothek Bautzen
- Gebühren- und Benutzersatzung der Stadt Bautzen für die Stadtbibliothek | BV-0499/2023
- Vierte Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen (Sportstättensatzung) | BV-0495/2023
- Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Bautzen (AbwS) vom 26.10.2005 | BV-0506/2023
- Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) | BV-0497/20
– Jahresabschluss 2022
– Entlastung der Betriebsleitung
– Bestellung Wirtschaftsprüfer 2023 bis 2024 - Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB mbH) | BV-0493/2023
– Jahresabschluss 2022 und Konzern-Jahresabschluss 2022
– Entlastung Geschäftsführung
– Entlastung Aufsichtsrat
– Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2023 - Änderung Grundsatzbeschluss BV-0086/2019 vom 29.01.2020 bzgl. der Baumaßnahme „Sanierung und Modernisierung der Dr.-Salvador-Allende-Oberschule Bautzen sowie Abriss der bestehenden Sporthalle und Ersatzneubau einer Einfeld-Turnhalle und Neugestaltung der Außen- und Außensport-Anlagen der Schule“ | BV-0494/2023
- Überplanmäßige Budgetüberschreitung – Warmwasserbereitung Turnhalle Oberschule Gesundbrunnen | BV-0509/2023
- Antrag der CDU-Fraktion für ein Interessensbekundungsverfahren für das Gebäude der Kindertageseinrichtung „Friedrich Schiller“ | BV-0515/2023
- Anfragen der Stadtratsmitglieder
