Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 28. September 2022, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Offenlegung von Niederschriften
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Bekanntgabe eines Eilentscheides | EE-0001/2022
- Beschlussfassung über die Sechste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege | BV-0408/2022
- Antrag AfD-Fraktion – Auswirkungen des Energienotstandes auf die Stadtgesellschaft – Vorstellung/Maßnahmen Stadträte/Oberbürgermeister | IV-0031/2022
- Technologie- und Gründerzentrum GmbH (TGZ) | BV-0417/2022
– Feststellung des Jahresabschlusses 2021
– Entlastung des Geschäftsführers für das Jahr 2021 - Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen | BV-0416/2022
– Jahresabschluss 2021
– Entlastung der Betriebsleitung - Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohngebiet – Großwelkaer Straße“ | BV-0413/2022
- Verwendung von Mitteln des Pauschalengesetzes des Jahres 2021 | BV-0418/2022
- Mitwirkung im Beirat für Stadtentwicklung als sachkundige Einwohnerin | BV-0420/2022
- Bestimmung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH | BV-0423/2022
- Anfragen der Stadtratsmitglieder
Hinweise:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. In öffentlich zugänglichen Innenräumen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen dringend empfohlen.
