Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 13. Juli 2022, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Anfragen der Stadtratsmitglieder
- Wahl des/der Beigeordneten für Finanzen, Ordnung, Bildung und Soziales | BV-0403/2022
- Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH (BWB) | BV-0395/2022
– Jahresabschluss 2021
– Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2021
– Entlastung des Aufsichtsrates für das Jahr 2021 - Änderung des Grundsatzbeschlusses zum Umbau der Kindertageseinrichtung „Friedrich Schiller“ | BV-0401/2022
- Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der westlichen Neustadt 2. BA, Dr.-Rohr-Straße mit Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung sowie Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation | BV-0394/2022
- Umbau des Knotenpunktes Löbauer Straße/Paulistraße/Fichtestraße mit Neubau einer Vollpunkt-Lichtzeichenanlage: Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung zur Sicherung der Gesamtfinanzierung und Vergabe von Bauleistungen | BV-0399/2022
- Antrag der CDU-Fraktion zum Bürgerinformationssystem | BV-0398/2022
