Einladung Stadtrat, 15.12.2021

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Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 15. Dezember 2021, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung der Niederschriften
  3. Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 21.7.2021
  4. Fragestunde für die Einwohner
  5. Informationen
  6. Anfragen der Stadtratsmitglieder
  7. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Talsperre Bautzen – Ferienpark Oberlausitz“ – 3. Änderung (8.2.2021, redaktionell ergänzt am 30.9.2021) | BV-0325/2021
  8. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Parkplatz Schliebenstraße“ (2021) | BV-0327/2021
  9. Bebauungsplan „Parkplatz Schliebenstraße“ (2021): Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung | BV-0328/2021
  10. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung: Bebauungsplan„Parkplatz Schliebenstraße“ (2021) in der Fassung vom 30.9.2021| BV-0329/2021
  11. Widerruf der Bestellung und Neubestellung eines sachkundigen sorbischen Bürgers als Mitglied im Arbeitskreis für sorbische Angelegenheiten | BV-0335/2021
  12. Bestimmung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl | BV-0332/2021
  13. Beschluss einer weiteren Sitzung des Stadtrates im Jahr 2022 | BV-0336/2021

Hinweise:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Es gilt die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises. Die Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht in den Gebäuden der Stadtverwaltung sowie bei der Teilnahme an Gremiensitzungen.

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