Einladung Stadtratssitzung, 24.11.2021

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Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 24. November 2021, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung der Niederschriften
  3. Fragestunde für die Einwohner
  4. Informationen
  5. Anfragen der Stadtratsmitglieder
  6. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses BV-0309/2021 - Grundsatzbeschluss zur Wiedererrichtung des Bismarck-Denkmals auf dem Czorneboh | BV-0330/2021           
  7. 1. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung | BV-0322/2021
  8. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB)  - Wirtschaftsplan 2022 - | BV-0324/2021
  9. Technologie- und Gründerzentrum GmbH (TGZ) | BV-0321/2021
    – Feststellung des Jahresabschlusses 2020
    – Entlastung des Geschäftsführers für das Jahr 2020  
  10. Überplanmäßige Ausgabe Wenzelsmarkt
  11. Änderung der Geschäftsordnung | BV-0323/2021
  12. Terminplan des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2022 | BV-0331/2021

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