Aufgrund der Äußerungen des Ministerpräsidenten in den Medien zu dem Thema Weihnachtsmärkte und der Bitte der Staatsregierung an den Sächsischen Städte- und Gemeindetag Weihnachtsmärkte abzusagen, erklärt die Stadt:
Der 638. Bautzener Wenzelsmarkt hat ein genehmigtes Hygienekonzept nach der aktuell gültigen Corona-Schutz-Verordnung. Die Verordnung lässt Weihnachtsmärkte als traditionelle Brauchtümer zu und gibt Vorgaben zum Thema Hygieneschutz. Nach diesen Bedingungen hat die Stadt Bautzen den Wenzelsmarkt organisiert und die notwendigen und erforderlichen Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus getroffen. Die Äußerungen des Ministerpräsidenten und die Bitte der Staatsregierung erachtet die Stadt als nicht zielführend, da sie die Kommunen und Landkreise im Ungewissen lässt und die Entscheidung auf die unteren Ebenen delegiert.
Dazu erklärt der Oberbürgermeister Alexander Ahrens:
„Solange es keine konkreten Verbote von Weihnachmärkten durch die Landesregierung gibt, halten wir uns an die derzeit geltende Corona-Schutz-Verordnung. Wir appellieren an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger bei der Bekämpfung des Corona-Virus. Außerdem müssen wir lernen mit dem Virus zu leben und sollten stattdessen mehr in Impfkampagnen und Aufklärung investieren. Es ist zudem nicht nachvollziehbar, dass jetzt die kommunale Ebene komplexe grundgesetzliche Fragen alleine entscheiden soll. Gerade auch die angespannte Lage in den Krankenhäusern im gesamten Freistaat macht deutlich, dass die Entscheidungsebene beim Land gefragt ist. Schließlich gilt die Vorwarn- oder Überlastungsstufe auch für den gesamten Freistaat und nicht nur für die einzelnen Landkreise oder Kommunen.“
