Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 29. September 2021, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Offenlegung von Niederschriften
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Anfragen der Stadtratsmitglieder
- Auszeichnung mit der „Ratsmedaille der Stadt Bautzen“ | BV-0305/2021
- Verwendung von Mitteln des Pauschalengesetzes des Jahres 2021 | BV-0304/2021
- Neufassung der Gebühren- und Benutzersatzung für Räume in Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen (Schulraumsatzung) | BV-0288/2021
- Zweite Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen (Sportstättensatzung) | BV-0297/2021
- Beschlussfassung über die Fünfte Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege | BV-0286/2021
- 6. Fortschreibung Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Bautzen und Anpassung der Betreuungskapazitäten in Einrichtungen der Kinderbetreuung in der Stadt Bautzen | BV-0273/2021
- Satzung zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bautzen für das Jahr 2022 | BV-0301/2021
- Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) | BV-0287/2021
– Jahresabschluss 2020
– Entlastung der Betriebsleitung
– Bestellung Wirtschaftsprüfer 2021 bis 2022 - Überplanmäßige Ausgabe – Bauunterhaltung Straßen | BV-0290/2021
- Baubeschluss zum Umbau des Knotenpunktes Löbauer Straße/Paulistraße/Fichtestraße mit Neubau einer Vollpunkt-Lichtzeichenanlage sowie Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung zur Sicherung der Gesamtfinanzierung | BV-0295/2021
- Baubeschluss für den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens „Am alten Bahndamm“ in der Ortslage Rattwitz | BV-0294/202
- Bericht zum Halbjahr des Haushaltsjahres 2021 | IV-0020/2021