Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 30. September 2020, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Offenlegung von Niederschriften
- Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 15.07.2020
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Anfragen der Stadtratsmitglieder
- Präsentation Analyse Stadtmarketing
- Stellungnahme der Stadt Bautzen zur zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien | BV-0166/2020
- Polizeiverordnung 2020 | BV-0105/2020
- Mitgliedschaft der Stadt Bautzen im Verein Schwesternhäuser Kleinwelka e.V. | BV-0095/2020
- Mitgliedschaft der Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH im Verein Schwesternhäuser Kleinwelka e.V. | BV-0103/2020
- Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen | BV-0155/2020
- Jahresabschluss 2019
- Entlastung der Betriebsleitung - Aufhebung des Vorbehalts für Stellen im Stellenplan 2020 | BV-0160/2020
- Überplanmäßige Budgetüberschreitung – Waldbewirtschaftung | BV-0165/2020
- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 | BV-0161/2020
- Bericht zum Halbjahr des Haushaltsjahres 2020 | IV-0011/2020
- Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege | BV-0150/2020
- Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der Salzenforster Straße zwischen der Handrij-Zejler-Straße und der S 106 und Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung – Sicherung von Eigenmitteln | BV-0163/2020
- Namensgebung des unbenannten Weges Nr. 008301 (Weg zwischen der Neustädter Straße und der rückwärtigen Zufahrt zum Grundstück Fabrikstraße 41) | BV-0138/2020
- FDP-Antrag zu einem Bürgerentscheid zur Fußgängerbrücke vom Protschenberg zur Ortenburg | BV-0153/2020
- AfD-Antrag für einen Bürgerentscheid zur Fußgängerbrücke Protschenberg – Ortenburg | BV-0152/2020
- Antrag der FDP-Fraktion auf Einführung eines Kurzprotokolls der Stadtratssitzungen | BV-0149/2020
- Verlegung des Sitzungsortes der Ausschusssitzungen vom 01.10.2020 bis 31.12.2020 | BV-0172/2020
