Die Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 30. Oktober 2019, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Gewandhaus, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Förderung der Errichtung eines Spiel- und Familienparks aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ | BV-0026/2019
- Förderung der Errichtung einer Skateranlage aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ | BV-0027/2019
- Überplanmäßige Budgetüberschreitung 2018 – Kindertageseinrichtungen | BV-0021/2019
- Überplanmäßige Budgetüberschreitung – Waldbewirtschaftung | BV-0032/2019
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 | BV-0007/2019
- Bericht zum Halbjahr des Haushaltsjahres 2019 | IV-0001/2019
- Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Bautzen: „Fußgängerbrücke Protschenberg – Ortenburg“ | BV-0051/2019
- Beschluss zur Weiterführung der Partnerschaft für Demokratie | BV-0025/2019
- Aufhebung Beschluss BV-0569/2018
(Einbringung Anlagevermögen Sternwarte in Eigenkapital BBB mbH und Abschluss Erbbaurechtsvertrag) | BV-0030/2019 - Einbringung Sternwarte in das Eigenkapital der BBB mbH | BV-0031/2019
- Grundstücksankauf für Entwicklung des GI Süd | BV-0023/2019
- Einrichtung des Arbeitskreises für sorbische Angelegenheiten
- Einrichtung des Beirates für Stadtentwicklung
- Bestellung eines Stellvertreters des Oberbürgermeisters aus der Mitte des Stadtrates | BV-0022/2019
- Anfragen der Stadtratsmitglieder