Einladung Stadtrat, 20.6.2024

|   KategorienStadt Bautzen
Beschreibungsschild an der Hauswand

Eine Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, den 20. Juni 2024, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Fragestunde für die Einwohner
  3. Informationen
  4. Arbeitsbericht des Steinhaus e.V.
  5. Aufhebung Änderungsbeschluss BV-0494/2023 vom 27. September 2024 zum Grundsatzbeschluss BV-0086/2019 vom 29. Januar 2020 bzgl. der Baumaßnahmen „Abriss der bestehenden Sporthalle der Dr.-Salvador-Allende-Oberschule und Ersatzneubau einer Einfeld-Turnhalle“ sowie Beschlussfassung zur Beauftragung weiterer Planungsleistungen | BV-0596/2024
  6. Außerplanmäßige Ausgabe – Wiederherstellung Schulhof der Dr.-Gregor-Mättig-Grundschule | BV-0599/2024
  7. Außerplanmäßige Ausgabe – Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen (HLF10) für die Ortsfeuerwehren Niederkaina und Salzenforst | BV-0585/2024
  8. Städtebaufördergebiet „Südliche Innenstadt“ Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren (LZP)“  Einzelmaßnahme Kurt-Pchalek-Straße 20, 22, 24 und 26 – Dachausbau der Gebäude 22, 24 und 26 | BV-0593/2024
  9. Beschluss zur Abwägung: Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB zum Entwurf des Bebauungsplanes „Parkplatz Schliebenstraße“ (2021) in der Fassung vom 30. September 2022 | BV-0597/2024
  10. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung: Bebauungsplanentwurf „Parkplatz Schliebenstraße“ (2021/2024) in der Fassung vom 24. Mai 2024 | BV-0598/2024
  11. Beschluss zur Weiterführung des Bundesförderprogramms „Demokratie leben! Partnerschaft für Demokratie Bautzen“ 3. Förderperiode für die Jahre 2025–2032 | BV-0588/2024
  12. Antrag der Fraktion Freie Wähler – Zukunft für Bautzen auf Abschluss eines Notinsel-Partner-Vertrages mit der Deutsche Kinderschutzstiftung Hänsel + Gretel | BV-0583/2024
  13. Anträge der Fraktion Bürger Bündnis Bautzen – Erfüllung von Stadtratsbeschlüssen /Haushaltssatzungsentwurf 2025 | BV-0586/2024
  14. Anfragen der Stadtratsmitglieder
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Eingang zum Gewandhaus

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