Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 26. Mai 2021, 16.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle „Am Schützenplatz“, Am Schützenplatz 3, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Anfragen der Stadtratsmitglieder
- Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Neufassung der Gehölzschutzsatzung | BV-0265/2021
- Baubeschluss zur Sanierung der Treppenanlage und angrenzender Stützmauern entlang des Osterweges im nördlichen Bereich des Ortenburghanges und überplanmäßige Auszahlung zur Sicherung der Gesamtfinanzierung | BV-0248/2021
- Verwendung der Mittel aus dem Pauschalengesetz | BV-0256/2021
- Neubesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH | BV-0259/2021
- Änderung der Hauptsatzung - Korrektur der Änderungssatzung | BV-0262/2021
- Verlegung des Sitzungsortes für die Stadtratssitzungen am 30.06.2021 und am 21.07.2021 | BV-0260/2021
Bitte beachten Sie folgende Hinweise: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. In den Gebäuden der Stadtverwaltung gilt die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes. Für alle Teilnehmer an Gremiensitzungen besteht die Pflicht zum Tragen eines Mund- Nasenschutzes auch während der Sitzung am Platz. Ausgenommen sind Personen, denen das Rederecht erteilt wird. Außerdem Personen, die von der MNS-Pflicht befreit sind.
