Einladung zur Stadtratssitzung, 29.1.2020

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Hinweis: Die Sitzung beginnt 16.00 Uhr mit einem nicht öffentlichen Teil. Im Anschluss (ca. 16.30 Uhr) beginnt die öffentliche Sitzung.

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 29. Januar 2020, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Gewandhaus, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Offenlegung von Niederschriften
3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 18.12.2019
4. Fragestunde für die Einwohner
5. Informationen
6. Verpflichtung einer Stadträtin
7. 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen
    und in Kindertagespflege | BV-0054/2019
8. Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Modernisierung der Dr.-Salvador-Allende-Oberschule Bautzen sowie zum Abriss der bestehenden Turnhalle und zum Ersatzneubau einer
     Einfeld-Turnhalle und zur Neugestaltung der Außen- und Außensport-Anlagen der Schule | BV-0086/2019
9. Beschluss zum Wohnkonzept der Stadt Bautzen als Fachteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) der Stadt Bautzen | BV-0049/2019
10. Beschluss zum innerstädtischen Grün- und Freiraumkonzept als Fachteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) der Stadt Bautzen 2019 | BV-0050/2019
11. Antrag der CDU-Fraktion: Erarbeitung einer Flächenanalyse für potentielle Wohnstandorte | BV-0075/2019
12. Verkauf von Grundstücken im IG Nord | BV-0079/2019
13. Verkauf eines Grundstückes im Industriegebiet Salzenforst | BV-0081/2019
14. Verkauf eines Grundstückes im Industriegebiet Salzenforst | BV-0083/2019
15.Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD, LINKE – Erklärung des Stadtrats Bautzen zum „Bautzner Friedenspreis“ des „Bautzner Frieden n.e.V“
16. Beteiligungsbericht 2018 | IV-0006/2019
17. Anfragen der Stadtratsmitglieder

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