Einladung Stadtratssitzung, 26.2.2020

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Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 26. Februar 2020, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Gewandhaus, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung von Niederschriften
  3. Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 29.01.2020
  4. Fragestunde für die Einwohner
  5. Informationen
  6. Haushaltssatzung 2020 (2. Lesung und Beschluss) | BV-0072/2019
  7. Verzicht auf Aufstellung eines Gesamtabschlusses | BV-0093/2020
  8. Beschluss zum Wohnkonzept der Stadt Bautzen als Fachteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) der Stadt Bautzen | BV-0049/2019
  9. Antrag der CDU-Fraktion: Erarbeitung einer Flächenanalyse für potentielle Wohnstandorte | BV-0075/2019
  10. Beschluss zum innerstädtischen Grün- und Freiraumkonzept als Fachteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) der Stadt Bautzen 2019 | BV-0050/2019
  11. Beschluss zur Erklärung des Stadtrates Bautzen zum „Bautzner Friedenspreis“ des „Bautzner Frieden n.e.V.“ der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke | BV-0099/2020
  12. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bautzen | BV-0089/2020
  13. Beschluss zur Abwägung: vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf „Autoland - An der Hummel 5a“ (Fassung vom 08. Mai 2019) | BV-0090/2020
  14. Beschluss zum Durchführungsvertrag vorhabenbezogener Bebauungsplan „Autoland – An der Hummel 5a“ | BV-0091/2020
  15. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Autoland – An der Hummel 5a“ (Stand 08.05.2019 mit redaktionellen Änderungen vom 12.08.2019) | BV-0092/2020
  16. Neubildung von Ausschüssen | BV-0101/2020
  17. Zusammensetzung des Begleitausschusses im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ (Partnerschaft für Demokratie) – Förderperiode 2020 bis 2024 |    BV-0085/2019
  18. Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: „Panoramafußweg in die Altstadt“ | BV-0088/2020
  19.  Anfragen der Stadtratsmitglieder

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