Maßnahmen der Kohlekommission schnell umsetzen – Bekenntnis zur Lausitz

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2038 wird der Lausitz der arbeits- und wirtschaftsbestimmende Wasserhahn zugedreht. Die Kohlekommission möchte 2038 – also in nicht einmal 19 Jahren aus der Kohleverstromung aussteigen. Fünf Jahre eher, als es das Revierkonzept der LEAG vorsieht. „Das Kohleausstiegsdatum ist ein Kompromiss und als solcher ist er zu akzeptieren. Es mussten zum einen der Klimaschutz und zum anderen die vielen von der Kohle abhängigen Arbeitsplätze gegeneinander abgewogen werden. Gleichzeitig bedeutet der Kohleausstieg aber ein hohes Risiko für die Region. Denn damit sind nicht nur massiv Arbeitsplätze bedroht, sondern eine ganze Region droht im Zeichen des Strukturwandels abgehängt zu werden“, so Alexander Ahrens zu dem Abschlussbericht.

Schon vor Monaten forderte Ahrens einen Gesamtplan der hilft, den Strukturwandel in der gesamten Lausitz verantwortlich zu bestreiten. Dieser liegt nun vor. Auf 336 Seiten schreibt die Kommission Projekte und Vorhaben nieder, die kurz-, mittel- und langfristig umgesetzt werden sollen. Ahrens: „Wichtige Projekte müssen dabei unabdingbar sofort angepackt werden. Dazu gehört die Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz-Bautzen-Dresden bis 2022, der sechsspurige Ausbau der A4 zwischen Dresden und Görlitz und der Wiederaufbau der Bahnstrecke Bautzen – Hoyerswerda. Vor allem für Bautzen, als Hauptstadt der Oberlausitz ist es wichtig, auch neue Wege zu gehen: Die Ansiedelung eines glokalen IT-Institutes in Bautzen zur Förderung des Nachwuchses in der Region und Stärkung des Wirtschaftsstandortes Bautzen und der Ausbau der Studienakademie Bautzen mit Technologiecampus zu einer Teiluniversität gehören dazu“. Weiterhin muss sichergestellt werden, dass die von Kommunen und Kreisen geforderten 2 Milliarden Euro Investitionen jährlich in die Region Lausitz auf mindestens 20 Jahre gesichert werden. Dabei muss auch mehr Eigenverantwortung für den ländlichen Raum und Stärkung seiner Kompetenzen gewährleistet werden. Die Zentren im ländlichen Raum, wie die Städte des Oberzentralen Städteverbundes Bautzen – Görlitz – Hoyerswerda müssen dabei besonders berücksichtigt werden. Schlussendlich kann auch die Europäische Kulturhauptstadtbewerbung als Werbung für die Gesamtregion einen guten Aufschwung für die Lausitz bedeuten.

„In dem Endbericht stehen viele wichtige und gute Projekte. Jetzt ist es dringend notwendig, diese schnellstmöglich anzugehen. Bis 2038 sind es nur noch 19 Jahre. Nicht viel Zeit für eine so ambitionierte Liste.“ so Bautzens Oberbürgermeister abschließend.

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