Bautzens Stadtspitze ist wieder vollständig!
Bautzen hat einen neuen Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauwesen: Mit Heiko Nowak gewinnt die Stadtverwaltung Bautzen einen fachlich versierten und mit der Heimat verwurzelten Spezialisten für die Bereiche des städtischen Dezernats. Der 33-jährige Bautzener ist bislang beim Wirtschaftsberatungsunternehmen Deloitte als Berater des öffentlichen Sektors angestellt. Er wird seine neue Stelle mit dem 1. Oktober 2023 im Bautzener Rathaus beginnen. Das Dezernat der Stadtentwicklung und des Bauwesens umfasst die Hoch- und Tiefbauämter, das Bauverwaltungsamt sowie den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen.
Spreequerung: Oberbürgermeister informiert über weiteres Vorgehen
Mit dem Vorschlag, eine Bürgerbeteiligung zum Großprojekt der Spreequerung am Bautzener Protschenberg zu erzeugen, wird der nächste Schritt zur Entscheidung vorbereitet. So wird es eine Aktualisierung der Informationen in der städtischen Kommunikation geben. Diese beinhaltet eine Umfrage sowohl in digitaler Form als auch analog zeitlich zum Tag des offenen Denkmals am 10. September 2023. Diese Umfrage hat keine rechtliche Bindung, soll aber dem Stadtrat im Herbst helfen, eine Entscheidung darüber zu treffen, ob das Projekt gegenüber der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung eingereicht werden soll. Der Oberbürgermeister unterstrich in der Stadtratssitzung, dass auch das Thema des Bürgerentscheids damit aber noch nicht vom Tisch sei.
Dieser sei aufgrund von Antragsfristen zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht mehr realisierbar.
Baubeschlüsse gefasst
Der Stadtrat beschloss die bauliche Instandsetzung und Ertüchtigung des Lessinggrabens von der Mündung in den Albrechtsbach bis zum Schreberweg sowie Erneuerung der Brücke über den Lessinggraben mit Wegebau. Ein weiterer Beschluss umfasste gleichermaßen die Stützmauer entlang der Treppenanlagen von der Friedensbrücke zum Uferweg in Bautzen.
Garagengemeinschaften: Stadt geht auf Vereine zu
Die Stadtführung informierte den Stadtrat über die Neuordnung der Garagengemeinschaften. So wird die Möglichkeit des Erbbaurechts allen bestehenden Garagenvereinen angeboten. Im wechselweisen Austausch sollen die Laufzeiten nun verhandelt werden. Nun wird die Stadtverwaltung die betreffenden Vereine anschreiben und über die Variante 2 der Informationsvorlage informieren.
Weiterhin beschloss der Stadtrat die Aufhebung des Teilbeschlusses zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege.
Der Tagesordnungspunkt 10 zum Erwerb eines Grundstücks an der „Vogelkreuzung“ wurde auf eine nächste Stadtratssitzung verschoben.
Den Austritt beschloss der Stadtrat aus dem Kreis der Zuwenderstädte des Deutschen Instituts für Urbanistik.