Anliegen

Sowohl die Organisation als auch die Ausführung des städtischen Winterdienstes werden unter Federführung der BBB Umwelt durchgeführt. Dazu gehören die gesamte Einsatzplanung, die Streumittelbeschaffung sowie die Vorhaltung und der Einsatz von Technik und Personal.

Im Aufgabenumfang sind Straßen innerhalb der Ortslagen, Radwege, öffentliche Plätze und Gehwege an öffentlichen Grundstücken enthalten.

Das Aufstellen der Schneefangzäune an besonders verwehungsgefährdeten Strecken sowie die regelmäßige Befüllung der aufgestellten Streugutbehälter werden ebenfalls von der BBB Umwelt übernommen.

Die Verpflichtung zum Räumen und Streuen der Gehwege hat die Stadt Bautzen per Satzung auf die Anlieger übertragen. Dabei ist zu beachten, dass beispielsweise bei gemeinsamen Geh- und Radwegen die gesamte Räum- und Streupflicht bei den Anliegern bleibt. Lediglich bei getrennten Geh- und Radwegen ist der Anlieger nur für den Gehwegteil zuständig.

Grundsätzlich ist auch bei den Bushaltestellen der jeweilige Anlieger verantwortlich. Der BBB mbH wurde eine aktualisierte Liste übergeben. Darin ist klar geregelt, welche Bushaltestellen die BBB mbH im Auftrag der Stadt betreut und wo private Anliegerpflichten bestehen.

Unterlagen/Formulare

• Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Winterdienst in Bautzen
• Satzung der Stadt Bautzen über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Schneeräumen, Bestreuen und Reinigen der Gehwege im Stadtgebiet der Stadt Bautzen