Pressemitteilungen der Stadt Bautzen

Einladung Sitzung der Ortschaftsräte, 13.7.2020 und 14.7.2020

|   Presse

Eine außerordentliche Sitzung der Ortschaftsräte Salzenforst/Bolbritz findet am Montag, dem 13. Juli 2020, 20.00 Uhr, im Gemeinschaftshaus Bolbritz, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Anhörung
    • zur 4. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Betreuung von Kindern in städtischen Kindertageseinrichtungen sowie
    • zur 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege | BV-0141/2020

Hinweis auf die besondere Beschlussfähigkeit:
Da der Ortschaftsrat Salzenforst/Bolbritz zur gemeinsamen Sondersitzung aller Ortschaftsräte am 30.06.2020 nicht beschlussfähig war, muss eine zweite Sitzung stattfinden, in der er beschlussfähig ist, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend und stimmberechtigt sind (gem. § 69 Abs. 1 i. V. m. § 39 Abs. 3 SächsGemO).

Weiterhin findet eine außerordentliche Sitzung des Ortschaftsrates Stiebitz am Dienstag, dem 14. Juli 2020, 19.00 Uhr, im Feuerwehrgebäude Stiebitz, 02625 Bautzen statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Anhörung
    • zur 4. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Betreuung von Kindern in städtischen Kindertageseinrichtungen sowie
    • zur 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege | BV-0141/2020

Hinweis auf die besondere Beschlussfähigkeit:
Da der Ortschaftsrat Stiebitz zur gemeinsamen Sondersitzung aller Ortschaftsräte am 30.06.2020 nicht beschlussfähig war, muss eine zweite Sitzung stattfinden, in der er beschlussfähig ist, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend und stimmberechtigt sind (gem. § 69 Abs. 1 i. V. m. § 39 Abs. 3 SächsGemO).

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