Pressemitteilungen der Stadt Bautzen

Der lange Weg über die Spree

|   Stadt Bautzen

Am Anfang gab es eine Idee und studentische Arbeiten für einen neuen Zugang zur Bautzener Altstadt. Nun denkt die Stadt Bautzen bereits seit einigen Monaten sehr intensiv über eine Fußgängerbrücke zwischen Protschenberg und Ortenburg nach. Das Projekt ist nicht unumstritten und derzeit gerade wieder im Fokus öffentlicher Diskussionen. Die Verwaltung hat in der Stadtratssitzung im September  ausführlich über den Sachstand der bisherigen Erkenntnisse informiert. Seither haben sich die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Stadträten weiterentwickelt. Dabei wurde von allen Seiten die Absicht bestätigt, das Vorhaben voranzubringen.

Warum brauchen wir eine Brücke?
„Mit der Brücke hätte Bautzen ein Alleinstellungsmerkmal: auf rund 120 m Wegstrecke könnte man vom Siedlungskern in den Naturraum wechseln, der neben dem Hang des Protschenberges in Form einer großen Bürgerwiese erlebbar wird. Die Brücke wird wichtige Impulse für die Stadt geben, so zum Beispiel mehr Fußgängerverkehr in die westliche Altstadt holen und diesen Bereich beleben, fußläufig belebte Areale wiederum sind sehr attraktiv für Städte, dort sind Städte lebendig“. So fasst Oberbürgermeister Alexander Ahrens das Anliegen zusammen. Verschiedene Gesichtspunkte erhalten von mehreren Seiten Zuspruch. Ein weiterer Zugang zur Altstadt wäre eine touristische Attraktion, könnte langfristig den Fahrzeugverkehr in der Altstadt entlasten und letztlich dem Burgtheater und dem Sorbischen Museum mehr Besucher bescheren. Gegner sprechen von einer Zerstörung der Sichtbeziehung auf Bautzens Altstadt und halten die Brücke für überflüssig. Dazwischen liegt die Auffassung, das Projekt wäre gut und gewinnbringend, derzeit aber nicht von höchster Handlungspriorität im Kontext der anstehenden Aufgaben.

Was gibt es zu bedenken?
Die bisherigen Untersuchungen haben umfangreiche Erkenntnisse gebracht, aber dennoch zahlreiche Fragen aufgeworfen bzw. unbeantwortet gelassen. Fragen zum Baugrund, zu Eigentumsverhältnissen auf dem Areal der Ortenburg sowie die Entwicklung des Areals zwischen Protschenberg und Schliebenstraße bleiben zum Beispiel weiter zu klären. Die Vision der Gesamtanlage sieht eine bauliche Empfangssituation vor, sowie die Erweiterung von Parkflächen und eine Bürgerwiese. Auch zu diesen Punkten gibt es noch keine Entwurfsplanungen. Kosten für Bau und die jährlichen Folgekosten zur Unterhaltung sind noch längst nicht ermittelt. Konkrete Aussagen zur Ausbildung der Brückenköpfe auf beiden Uferseiten, zu den notwendigen Sicherungsmaßnahmen, zur Umsetzung von Barrierefreiheit oder baulichen bzw. Unterhaltungsmaßnahmen zur Nutzung der Brücke beispielsweise im Winter, müssen noch erarbeitet werden. Fördermöglichkeiten für die Gesamtmaßnahme sind eruiert. Aus einem Förderprogramm des Freistaates Sachsen wäre theoretisch eine 85prozentige Förderung für die Gesamtmaßnahme möglich. Dies kann aber im jetzigen Planungsstand noch nicht beantragt und folglich nicht beschieden werden.
Nahezu abgeschlossen sind Untersuchungen zum Umwelt- und Naturschutz.

Wie lauten die nächsten Schritte?
In den Reihen der Stadträte gibt es unterschiedliche Positionen. Die reichen von der Ablehnung des Projektes auf der Grundlage des aktuellen Wissensstandes über eine Abwägung im Gesamtkontext städtischer Prioritäten bis zur uneingeschränkten Zustimmung. Konsens scheint jedoch die Fortführung der Planungen, um weiterführende Erkenntnisse zu erhalten. Entsprechend der Beschlusslage vom März 2019 stehen der Verwaltung aktuell 300.000 Euro für weiterführende Planungsaufträge zur Verfügung. Dazu müssen Grundanforderungen an das Gesamtvorhaben nochmals geschärft werden. Baubürgermeisterin Juliane Naumann möchte die Aufgabenstellung für die noch auszuschreibende Entwurfsplanung gemeinsam mit dem Stadtrat formulieren. Außerdem soll eine belastbare Risikoanalyse, die den finanziellen Rahmen für die bislang nur anzunehmenden Kosten herleiten soll, durchgeführt werden. Für diese Schritte möchte sie einen externen unabhängigen Projektsteuerer in den Prozess hinzuziehen.

Wann kommen die Bürger zu Wort?
Grundsätzlich hat Oberbürgermeister Alexander Ahrens immer die Meinung vertreten, den Bürger über die Brücke entscheiden zu lassen. Daran hat sich nichts geändert. Die Fraktion der AfD wollte so schnell wie möglich eine Entscheidung aus der Bürgerschaft, um womöglich die bereits beschlossenen 300.000 Euro Planungsgelder einzusparen. Dieser Vorstoß fiel bei den anderen Fraktionen in der Sitzung am 30. Oktober 2019 durch. Grundsätzlich bleibt es aber dabei: Die Bürger sollen sich für oder gegen eine Brücke positionieren können. Das ergibt aber erst einen Sinn, wenn alle Für und Wider real einschätzbar sind.

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