Verwaltungsspitze und Stadträte definieren ihre Ziele

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Am vergangenen Sonnabend gingen die Bürgermeister, einige Amtsleiter und etwa 15 Stadträte der Fraktionen von CDU, Die Linke. SPD, Grüne und dem Bürgerbündnis Bautzen im Schloss Gröditz zur Zukunft der Stadt in Klausur. In der dreistündigen Zukunftskonferenz wurden zunächst Fragen zur Beteiligung von Räten an Verwaltungsentscheidungen diskutiert. Beide Seiten wollen die Kommunikation miteinander verbessern und die Stadt wieder stärker in den Fokus des gemeinsamen Handelns rücken. Grundsätzlich positiv wurden die bisherigen Klausuren im Anschluss an die öffentlichen Stadtratssitzungen bewertet. Hier möchten beide Seiten anknüpfen.

Inhaltlich wird man sich zunächst mit Haushaltsfragen auseinandersetzen. Die ehrenamtlich tätigen Stadträte wünschen sich mehr Hintergrundwissen, um die Vorschläge und Bedenken der Verwaltung in einzelnen Fällen besser einordnen zu können. Oberbürgermeister Alexander Ahrens verspricht in diesem Zusammenhang grundsätzlich mehr Aufklärung über Verwaltungshandeln. In der Definition der Ziele bestand weitgehend Einigkeit. So sehen beide Seiten die Schuldenfreiheit als Gestaltungschance. Bautzen sei eine Vorzeigestadt aber tut genau das viel zu wenig. Kritisch betrachtet wurden die Entwicklung eines neuen Grundschulstandortes und die Formen der Bürgerbeteiligung. Die Stadträte wünschen sich mehr Tempo und mehr Transparenz.

Im Rahmen der Zukunftskonferenz wurden auch Ideen zur Stadtentwicklung aufgenommen. Sie werden wesentlicher Bestandteil der aktuellen Leitbilddiskussion. Nach Vorstellungen der Räte sollen der Radverkehr in Bautzen gestärkt und der Autoverkehr in der Altstadt reduziert werden. Zudem wünscht man sich mehr Eigenheimstandorte und bezahlbare Mieten. Im Naherholungsbereich soll die Talsperre wieder vermehrt in den Fokus rücken und auch Vereine sollen zukünftig eine stärkere Lobby erhalten.

Mit dem Schloss Gröditz wurde bewusst ein Ort außerhalb des Rathauses gesucht. Außerdem fand die Klausur ohne öffentliche Beteiligung statt, um eine offene und ehrliche Kommunikation zwischen dem Stadtrat und der Verwaltungsspitze sicherzustellen. Beides war von Seiten der Räte gefordert worden.

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