Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 25. Oktober 2023, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Offenlegung von Niederschriften
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Arbeitsbericht der Stadtbibliothek Bautzen
- Nachweis städtischer Eigenmittel für Vorhaben „Errichtung Spreebrücke mit Ankommenssituation“ | BV-0507/2023
- Erwerb Eckgebäude Vogelkreuzung | BV-0528/2023
- Auszeichnung mit der „Ratsmedaille der Stadt Bautzen“ | BV-0518/2023
- Beschluss des Konzeptes „Sichtbarmachung der Sorbischen Sprache im öffentlichen Raum“ des Arbeitskreises für Sorbische Angelegenheiten zur Würdigung von Maßnahmen, die sorbische Sprache in Bautzen öffentlich sicht- oder erlebbar machen | BV-0513/2023
- Technologie- und Gründerzentrum GmbH (TGZ) | BV-0521/2023
– Feststellung des Jahresabschluss 2022
– Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2022 - Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der westlichen Neustadt 3. BA, Wilhelm-Fiebiger-Straße und Adolf-Kolping-Straße Ost, mit Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung sowie Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung | BV-0514/2023
- Überplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme „Grundhafter Ausbau der Dresdner Straße / S 111 zwischen dem Kreisverkehr B 96n und dem ehemaligen Bahnübergang bei OBI in Bautzen“ | BV-0516/2023
- Überplanmäßige Budgetüberschreitung für Maßnahmen zur Beurteilung der Lage in Verbindung mit dem Fund einer Mörsergranate in der Dr.-Gregor-Mättig-Grundschule | BV-0529/2023
- Antrag der CDU-Fraktion für ein Interessenbekundungsverfahren für das Gebäude der Kindertageseinrichtung „Friedrich Schiller“ | BV-0515/2023
- Mitgliedschaft der Stadt Bautzen im Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. (BCSD) | BV-0524/2023
- Verhinderungsvertretung des Oberbürgermeisters | BV-0533/2023
- Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat | BV-0532/2023
- Anfragen der Stadtratsmitglieder