Einladung Stadtratssitzung, 25.10.2023

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Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 25. Oktober 2023, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung von Niederschriften
  3. Fragestunde für die Einwohner
  4. Informationen
  5. Arbeitsbericht der Stadtbibliothek Bautzen
  6. Nachweis städtischer Eigenmittel für Vorhaben „Errichtung Spreebrücke mit Ankommenssituation“ | BV-0507/2023
  7. Erwerb Eckgebäude Vogelkreuzung | BV-0528/2023
  8. Auszeichnung mit der „Ratsmedaille der Stadt Bautzen“ | BV-0518/2023
  9. Beschluss des Konzeptes „Sichtbarmachung der Sorbischen Sprache im öffentlichen Raum“ des Arbeitskreises für Sorbische Angelegenheiten zur Würdigung von Maßnahmen, die sorbische Sprache in Bautzen öffentlich sicht- oder erlebbar machen | BV-0513/2023
  10. Technologie- und Gründerzentrum GmbH (TGZ) | BV-0521/2023
    – Feststellung des Jahresabschluss 2022 
    – Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2022
  11. Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der westlichen Neustadt 3. BA, Wilhelm-Fiebiger-Straße und Adolf-Kolping-Straße Ost, mit Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung sowie Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung | BV-0514/2023    
  12. Überplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme „Grundhafter Ausbau der Dresdner Straße / S 111 zwischen dem Kreisverkehr B 96n und dem ehemaligen Bahnübergang bei OBI in Bautzen“ | BV-0516/2023
  13. Überplanmäßige Budgetüberschreitung für Maßnahmen zur Beurteilung der Lage in Verbindung mit dem Fund einer Mörsergranate in der Dr.-Gregor-Mättig-Grundschule | BV-0529/2023
  14. Antrag der CDU-Fraktion für ein Interessenbekundungsverfahren für das Gebäude der Kindertageseinrichtung „Friedrich Schiller“ | BV-0515/2023
  15. Mitgliedschaft der Stadt Bautzen im Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. (BCSD) | BV-0524/2023
  16. Verhinderungsvertretung des Oberbürgermeisters | BV-0533/2023
  17. Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat | BV-0532/2023
  18. Anfragen der Stadtratsmitglieder

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