Eine Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 30. August 2023, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Offenlegung von Niederschriften
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Bericht zum Halbjahr des Haushaltsjahres 2023 | IV-0042/2023
- Halbjahresbericht zum Energiemanagement und Vorstellung des Energiemanagers
- Auszeichnung einer verdienstvollen Einwohnerin mit dem „Ehrenwappen der Stadt Bautzen“ | BV-0498/2023
- Beschluss „Fußverkehrsstrategie für die Stadt Bautzen“ | BV-0475/2023
- Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH (BWB) | BV-0490/2023
– Jahresabschluss 2022
– Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2022
– Entlastung des Aufsichtsrates für das Jahr 2022 - Überplanmäßige Budgetüberschreitung Pass- und Meldewesen | BV-0505/2023
- Antrag der FDP-Fraktion zur Berechnung der neuen Hebesätze zur Erhebung der Grundsteuern in Bautzen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Änderungen im Grundsteuergesetz | BV-0504/2023
- Überplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme „Umbau des Knotenpunktes S 111 – Löbauer Straße/Paulistraße/Fichtestraße mit Errichtung einer Vollpunkt-Lichtsignalanlage“ | BV-0512/2023
- Vorbereitung Vorratsbeschluss Spreequerung im SR 27.9.2023 – Klärung offener Fragen
- Anfragen der Stadtratsmitglieder
