Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 25. Mai 2022, 16.00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.
Tagesordnung | Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung
- Offenlegung von Niederschriften
- Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 27.4.2022
- Fragestunde für die Einwohner
- Informationen
- Vorstellung Planungsstand VerMoL-Studie (Vernetzung Mobilität und Logistik) durch LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH
- Anfragen der Stadtratsmitglieder
- Grundsatzbeschluss und Baubeschluss zur Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters und Beschluss für eine überplanmäßige Auszahlung | BV-0382/2022
- Beschluss über die außerplanmäßige Auszahlung und den Zuschuss an den freien Träger BBZ Bautzen e.V. für die Errichtung einer freien Grundschule mit Hort und Vorschulgruppe | BV-0378/2022
- Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ Sanierung Mühlgraben | BV-0374/2022
- Verlegung des Sitzungsortes der Ausschusssitzungen vom 7.6.2022 bis 31.12.2022 | BV-0385/2022
- Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss „Widerspruch des Finanzausschusses gegen den Stadtratsbeschluss 'Regionales Entwicklungskonzept für den Oberzentralen Städteverbund Bautzen-Görlitz-Hoyerswerda' (BV-0320/2021) vom 27.4.2022“ | BV-0386/2022
Hinweise:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. In öffentlich zugänglichen Innenräumen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen dringend empfohlen.
