Stadtpolitik wird transparenter – neuer Service auf bautzen.de

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Auf der Website der Stadt Bautzen steht ab sofort ein Bürgerinformationssystem zur Verfügung. Interessierte können damit tief in die Stadtpolitik eintauchen.

Das Bürgerinformationssystem bietet die Möglichkeit, öffentliche Vorlagen und Beschlüsse des Stadtrates, seiner Ausschüsse, der Ortschaftsräte und weiterer Gremien einzusehen. Außerdem steht der aktuelle Sitzungskalender mit den Bekanntmachungen der Einladungen zur Verfügung.

Ein Beispiel aus der Praxis verdeutlicht die Anwendungsmöglichkeiten: Bevor eine Straße ausgebaut wird, muss der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss fassen. Interessierte Anwohner können selbstständig im Bürgerinformationssystem recherchieren, ob dieses Thema in der nächsten Stadtratssitzung behandelt wird. Im konkreten Fall berät zunächst der Bauausschuss über den Ausbau der Straße. Auch die entsprechende Tagesordnung können Interessierte nun mit wenigen Klicks einsehen.

Der Mehrwert des neuen Systems liegt jedoch in der Veröffentlichung weiterführender Informationen. Damit sich die Stadträte das notwendige Hintergrundwissen für jede anstehende Entscheidung aneignen können, stellt die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage zur Verfügung. Im konkreten Fall des Straßenausbaus enthält diese unter anderem Fakten zu Notwendigkeit, Zeitraum und Kosten des Bauvorhabens. Ab sofort können auch Bürgerinnen und Bürger diese Informationen online einsehen. In der Stadtratssitzung wird schließlich abgestimmt: Straßenausbau „Ja“ oder „Nein“. Nachdem die Stadträtinnen und Stadträte über die Vorlage entschieden haben, lassen sich auch die gefassten Beschlüsse im Bürgerinformationssystem einsehen.

Über den Bereich „Stadtpolitik“ auf der städtischen Website, www.bautzen.de, ist das Bürgerinformationssystem mit einem Klick zu finden oder kann direkt aufgerufen werden unter: https://ratsinfo.bautzen.de/bi/si010_e.asp

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