Einladung Stadtratssitzung, 14.10.2020

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Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 14. Oktober 2020, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 30.9.2020
  3. Fragestunde für die Einwohner
  4. Informationen
  5. Anfragen der Stadtratsmitglieder
  6. Ausscheiden einer Stadträtin | BV-0180/2020
  7. Verpflichtung eines Stadtrates
  8. Förderung der Errichtung des „Sportpark Vorstau“ aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ | BV-0027/2019
  9. Auszeichnung mit der „Ratsmedaille der Stadt Bautzen“ | BV-0182/2020
  10. Bekenntnis der Stadt Bautzen zum Mehrgenerationenhaus der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Bautzen-Gesundbrunnen | BV-0178/2020
  11. Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH (BWB mbH) | BV-0169/2020
    – Jahresabschluss 2019
    – Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2019
    – Entlastung des Aufsichtsrates für das Jahr 2019
  12. Technologie- und Gründerzentrum (TGZ) | BV-0157/2020
    – Feststellung Jahresabschluss 2019
    – Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2019
  13. Verwendung der Mittel aus dem Pauschalengesetz | BV-0176/2020
  14. Baubeschluss zum grundhaften Ausbau des Siedlerweges und der Straße der Jugend in Bautzen, OT Oberkaina und Beschluss einer überplanmäßigen  Auszahlung  | BV-0173/2020
  15. Neubestellung der Stadträte als Mitglieder des Beirates für Stadtentwicklung | BV-0183/2020
  16. Neubestellung der Stadträte als Mitglieder im Arbeitskreis für sorbische Angelegenheiten | BV-0184/2020
  17. Neubildung des Bauausschusses | BV-0185/2020
  18. Neubildung des Sozialausschusses | BV-0186/2020
  19. Änderung zur Zusammensetzung des Begleitausschusses im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ (Partnerschaft für Demokratie) – Förderperiode 2020 bis 2024 | BV-0179/2020

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