Stellungnahme des Bautzener Oberbürgermeisters Alexander Ahrens zum Vorwurf des Wortbruchs im Zusammenhang mit einem städtischen Kulturfonds

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Luftbildaufnahme demit Stadthalle "Krone" und Parkplatz

In der Sitzung des Stadtrates im August 2018 einigten sich Verwaltung und Stadtrat, dass die Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH (BWB) das Areal rund um die „Krone“ im Stadtzentrum erwerben soll. Das Ziel bestand darin, sich die Rechte für eine Entwicklungsfläche in zentraler Lage zu sichern. Oberbürgermeister Alexander Ahrens betonte in der Sitzung, dass die Stadt nicht wieder nur daneben stehen will, während private Investoren ihre Ideen verwirklichen.

In der Sitzung machte er auch deutlich, dass die Veranstaltungshalle „Krone“ weder an den Tropf der Stadt, noch der BWB, gehangen werden darf. Im Wortprotokoll der Sitzung ist zu lesen: „Ein Weiterbetrieb der Halle ist durchaus möglich. Und solange es die Stadt und die BWB kein Geld kostet, kann sich da auch ein Nutzer finden, der das Ding bis zur Abrissreife betreibt, um es mal so deutlich zu sagen“. Dazu bestand in der Sitzung Konsens mit allen Stadträten, der in der Septembersitzung nochmals betont wurde. In keiner der beiden Sitzungen gab es offenen Widerspruch aus den Fraktionen.

Allgemein auf die Kulturförderung bezogen, äußerte sich Oberbürgermeister Ahrens in Auswertung von Gesprächen mit der CDU-Fraktionen wie folgt: „Wir haben uns zudem im Rahmen des Einigungsprozesses dahingehend verständigt, dass wir zukünftig bei den Haushaltsgesprächen uns über einen Topf verständigen wollen, der das Thema Zuschüsse an kulturelle Vereine und kulturelle Veranstaltungen beinhalten soll“. Weitere Gespräche gab es zu diesem Thema nicht.

Die Fraktionen von CDU, FDP und Bürger Bündnis Bautzen werfen dem Oberbürgermeister nun Wortbruch vor. Die Rede ist von einer jährlichen Kulturförderung in Höhe von 300.000 Euro aus Steuergeldern zur Unterstützung von Veranstaltungen in der „Krone“. Alexander Ahrens hätte eine entsprechende Zusage „per Handschlag“ besiegelt. Dieser Vorwurf ist aus Sicht des Oberbürgermeisters absurd: „Eine solche Zusage von meiner Seite hat es nie gegeben. Ich habe zwar Gesprächsbereitschaft signalisiert, kann mit Blick auf den Haushaltsplan 2019 aber keinesfalls eine Zusage machen“. Ahrens weiter: „Mittel in dieser Höhe stehen im kommenden Jahr nicht frei zur Verfügung. Andere Kulturförderungen, beispielsweise für das Theater, müssten um den benannten Betrag gekürzt werden“. Dabei handelt es sich um eine Entscheidung des Stadtrates. Alexander Ahrens ist über die Anschuldigungen und die Art und Weise, die diese öffentlich vorgebracht werden, enttäuscht. „Trotz der Gesprächsbereitschaft der Verwaltung geht man den Weg einer öffentlichen Anklage meiner Person. Das ist inhaltlich falsch und auch sonst kein gedeihlicher Umgang.“

Luftbildaufnahme demit Stadthalle "Krone" und Parkplatz

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