Einladung Stadtratssitzung, 20.6.2018

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Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 20. Juni 2018, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Gewandhaus, Innere Lauenstraße 1, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung von Niederschriften
  3. Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 30.05.2018
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen
  6. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023 | BV-0479/2018
  7. Feuerwehrkostensatzung | BV-0433/2018
  8. 1. Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen | BV-0486/2018
  9. Beschluss zur Festlegung eines gemeinsamen Schulbezirkes Stadt Bautzen/Gemeinde Göda ab dem Schuljahr 2019/2020 | BV-0487/2018
  10. Beschlussfassung über die Änderung der Schulzweck- und Hortbetreuungsvereinbarung Bautzen/Göda | BV-0489/2018
  11. Information über die Untersuchung zur Standortauswahl einer 3-zügigen Grundschule in Bautzen | IV-0040/2018
  12. Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Weges 008301 (Zufahrtsstraße Bombardier) mit öffentlicher Beleuchtung und den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes BW-Nr. 35 (Zufahrt Bombardier) über die Spree in Bautzen, einschließlich Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung | BV-0480/2018
  13. Grundsatzbeschluss zum grundhaften Ausbau der Salzenforster Straße zwischen der Handrij-Zejler-Straße und der S 106 und Beschluss zur außerplanmäßigen Auszahlung | BV-0482/2018
  14. Beschluss der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bautzen sowie Billigung und Auslegung des Entwurfs zum Lärmaktionsplan 2018 (Fassung Juni 2018) | BV-0483/2018
  15. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Steinstraße 9/Töpferstraße“ | BV-0488/2018
  16. Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ Modernisierungsmaßnahme – Vor dem Schülertor 7 | BV-0481/2018
  17. Mitgründung des Vereins „RAD.SN – Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e.V.“ | BV-0439/2018
  18. Anfragen der Stadträte

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