Pressemitteilungen der Stadt Bautzen

Einladung Stadtrat, 15.7.2020

|   Presse

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 15. Juli 2020, 16.00 Uhr, im Großen Saal im Landratsamt Bautzen, Bahnhofstraße 9, 02625 Bautzen, statt.

Tagesordnung | Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Offenlegung von Niederschriften
  3. Fragestunde für die Einwohner
  4. Informationen
  5. Anfragen der Stadtratsmitglieder
  6. Beschlussfassung zur 4. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Betreuung von Kindern in städtischen Kindertageseinrichtungen sowie zur 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege | BV-0141/2020
  7. Förderung der Errichtung eines Spiel- und Familienparks aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ – Erhöhung Kostenrahmen | BV-0026/2019-1
  8. Polizeiverordnung 2020 | BV-0105/2020
  9. Grundsatzbeschluss für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Salzenforst | BV-0135/2020
  10. Namensgebung des unbenannten Weges Nr. 008301 (Weg zwischen der Neustädter Straße und der rückwärtigen Zufahrt zum Grundstück Fabrikstraße 41) | BV-0138/2020
  11. 11. Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB)
    • Jahresabschluss 2019 und Konzern-Jahresabschluss 2019
    • Entlastung Geschäftsführung
    • Entlastung Aufsichtsrat
    • Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2020 | BV-0139/2020
  12. Verkauf eines Grundstückes im Industriegebiet Nord | BV-0146/2020
  13. Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: „Panoramafußweg in die Altstadt“ | BV-0088/2020
  14. Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Bautzen zum Bau eines Wartehäuschens oder einer Unterstellmöglichkeit/Überdachung an der Bushaltestelle Temritz | BV-0148/2020
  15. 15. Antrag der FDP-Fraktion auf Einführung eines Kurzprotokolls der Stadtratssitzungen | BV-0149/2020

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