Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung

Am 18.07.2002 trat die Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm in Kraft (EU-Umgebungslärmrichtlinie). Ziel ist es, schädlichen Umgebungslärm zu vermeiden, ihm vorzubeugen oder ihn zu verringern. Mit Umsetzung dieser Richtlinie in deutsches Recht (Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm) wurden Städte und Gemeinden verpflichtet, alle fünf Jahre mittels Lärmkarten die Geräuschbelastung entlang von Hauptlärmquellen zu dokumentieren (Stichtag: 30.06.) und bei festgestellten Lärmproblemen mögliche Minderungsmaßnahmen in Lärmaktionsplänen festzuschreiben bzw. diese zu überprüfen und bei Bedarf zu überarbeiten. Stichtag für die Erstellung der Aktionspläne ist der 18.07. des auf die Lärmkartierung folgenden Jahres (oder bei bedeutsamen Entwicklungen für die Lärmsituation).

Lärmaktionsplanung 2018

Die Stadtverwaltung erarbeitet aktuell die Fortschreibung des Lärmaktionsplans für die Stadt Bautzen. In der Zeit vom 26.02. bis 27.03.2018 hatte die Öffentlichkeit die Gelegenheit, sich frühzeitig an der Fortschreibung des Lärmaktionsplans zu beteiligen.

Auf die Beteiligungsmöglichkeiten wurden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Amtsblatt vom 24.02.2018 und durch die Pressemitteilung vom 28.02.2018 hingewiesen. Mittels Pressetext im Amtsblatt vom 10.03.2018 wurde die Öffentlichkeit erneut an die Beteiligung bis zum 27.03.2018 erinnert. Hierbei sollten Hinweise auf Konfliktbereiche sowie bedeutsame Orte für Freizeit und Erholung genannt werden, die vor Lärm zu schützen sind. Hinweisgeber hatten im Zuge der frühzeitigen Beteiligung die Möglichkeit, schriftlich-postalisch, schriftlich-elektronisch, persönlich und/oder anonym über Hinweiszettel der Stadt sachdienliche Informationen zukommen zu lassen. Parallel zu der frühzeitigen Bürgerbeteiligung hatte die Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich in einem Informationsbereich über die Themen Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung sowie über deren Zusammenhang zu informieren.

Die Stadtverwaltung hat insgesamt 31 Hinweise und Rückmeldungen zur Erarbeitung des künftigen Lärmaktionsplans erhalten.

Lärmkartierung 2017

Die „Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm“ (EU-Umgebungsrichtlinie) sowie deren Umsetzung in bundesdeutsches Recht (§§ 47 a bis 47 f BImSchG) sehen vor, dass an Hauptverkehrsstraßen alle fünf Jahre eine Lärmkartierung durchgeführt wird. Als Ergebnis einer solchen Kartierung werden Lärmkarten erstellt. Diese erlauben es, sich einen Überblick über die Geräuschsituation zu verschaffen.

Zuletzt wurde eine Lärmkartierung im Jahr 2012 erstellt; hier wurden alle Straßen mit einer Verkehrsbelastung über 3 Mio. Kraftfahrzeugen pro Jahr in die Berechnungen einbezogen. Die Verkehrsmengenschwelle galt ebenfalls für die neue Kartierung im Jahr 2017. Dieser Grenzwert wird in Bautzen auf etwa 33,5 km des Straßennetzes erreicht. Die Schallemissionen folgender Straßen wurden im Rahmen der Lärmkartierung 2017 berechnet und grafisch dargestellt: BAB 4, B 156 (zwischen B 96 und S 109), B 96 (zwischen S 114 und südlicher Stadtgrenze im Stadtteil Oberkaina), B 6 (zwischen B 156 und östliche Stadtgrenze im Stadtteil Auritz), S 114 (zwischen B 96 und Edisonstraße), S 111 (zwischen S 119 und B 156), Muskauer Straße (zwischen Kreckwitzer Straße und Am Ziegelwall), Kreckwitzer Straße, Am Ziegelwall (zwischen Muskauer Straße und S 111), Wallstraße (zwischen S 111 und August-Bebel-Straße), Tzschirnerstraße (zwischen Neusalzaer Straße und Taucherstraße), Äußere Lauenstraße (zwischen S 111 und Schilleranlagen) und Neusalzaer Straße (zwischen Schilleranlagen und B 96).

Im Amtsblatt der Stadt Bautzen vom 24.02.2018 erfolgte die amtliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Lärmkartierung 2017. Die Lärmkarten aus dem Jahr 2017 sowie ergänzende Erläuterungen und Hilfestellungen zur Interpretation der Ergebnisse der Lärmkartierung sind auf den Seiten des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) abrufbar. Außerdem können die Karten bei der Stadtverwaltung Bautzen, Bauverwaltungsamt, Abteilung Stadtplanung, Innere Lauenstraße 1 (Gewandhaus), während der Dienststunden eingesehen werden.

Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2015 für die Stadt Bautzen

Der Stadtrat hat am 25. November 2015 die Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2015 für die Stadt Bautzen beschlossen.
Grundlage für die Aktualisierung des Lärmaktionsplans 2009 bildet die Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, gemäß welcher die Stadt Bautzen verpflichtet ist, alle fünf Jahre die Lärmkarten und Aktionspläne zu überprüfen und bei Bedarf zu überarbeiten. Für Bautzen wurden 2012 in zweiter Stufe der Lärmkartierung Lärmkarten für alle Hauptstraßen ab 3 Millionen Kfz/Jahr erstellt.

Seit der Kartierung in 2012 ergaben sich Änderungen im Straßenverkehrsnetz der Stadt Bautzen bezüglich der Verkehrsmengen sowie der zulässigen Höchstgeschwindigkeit einzelner Streckenabschnitte. Schwerpunkte der Lärmbelastung liegen insbesondere an folgenden Straßen: Dresdener Straße, Clara-Zetkin-Straße, Lauengraben/Kornmarkt, Steinstraße, Äußere Lauenstraße, Neusalzaer Straße, Wilthener Straße, Stieberstraße, Löbauer Straße, Wallstraße, Muskauer Straße.

Lärmkartierung 2012

Im Turnus von fünf Jahren stehen Gemeinden, deren Hauptverkehrsstraßen im Jahr von mehr als 3 Millionen Kraftfahrzeugen frequentiert werden vor der Aufgabe, die daraus resultierende Lärmbelastung zu untersuchen und in Lärmkarten darzustellen. Zurückzuführen ist dies auf die EU-Umgebungslärmrichtlinie.

In der ersten Kartierungsstufe in 2007 war in Bautzen lediglich die Bundesautobahn 4 von Uhyst bis Bautzen Ost (ca. 19 km) kartierungspflichtig. Fünf Jahre darauf erweiterte sich die Kartierungspflicht für Bautzen auf 32,1 km.
Der Kartierungsumfang hat sich seit 2012 im Wesentlichen nicht geändert. Lediglich durch Ausweitung des Kartierungsgebietes der B 6 Löbauer Straße um den Straßenabschnitt zwischen der S 111 Weißenberger Straße und dem Ortseingang Jenkwitz erhöht sich die Gesamtstraßenlänge um 1,4 km auf 33,5 km.
Darüber hinaus können durch Änderungen im Verkehrsaufkommen weitere Kartierungsleistungen erforderlich werden. Es ist vorgesehen, die vorhandenen Zähldaten daraufhin zu überprüfen und bei Bedarf den Kartierungsumfang entsprechend anzupassen.

Die Lärmkarten aus dem Jahr 2012 können im Bauverwaltungsamt, Abteilung Stadtplanung eingesehen werden. Allgemeine Informationen und Erläuterungen zur Lärmkartierung sind auf den Seiten des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) abrufbar.