Bekanntmachungen

Öffentliche Auslegung Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost“ – 3. Änderung (Entwurf vom 03.07.2018)

In der Sitzung am 29.08.2018 hat der Stadtrat den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost“ – 3. Änderung (Entwurf vom 03.07.2018) – mit Begründung, Grünordnung und Umweltbericht sowie den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Auslegung bestimmt.

Der Bebauungsplan wird gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellt.

Geplant wird die Ausweisung eines Sondergebietes „Möbelhandel“, gelegen nördlich der Kreckwitzer Straße auf dem Flurstück 3092/1 Gemarkung Bautzen.

Es wurde eine Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB durchgeführt.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

  • Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung vom 01.12.2017
  • Baugrunduntersuchung vom 19.01.2018
  • Schallschutztechnisches Gutachten zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost“ – 1. Änderung (August 1997) vom 09.11.1995
  • Kurzgutachten zur schalltechnischen Situation der B 156 vom 06.07.1995

Weitere umweltbezogene Informationen zu den Schutzgütern sind in der Grünordnung und im Umweltbericht dargelegt:

  • Boden: Aussagen zum Baugrund und zur Versickerung, Hinweise zum Radonschutz, Hinweise zur archäologischen Relevanz
  • Wasserhaushalt: Aussagen zur Oberflächenwasserableitung
  • Klima: Aussagen zur Frischluftzufuhr
  • Landschaftsbild: Aussagen zum Siedlungsbestand und zum Landschaftsbild
  • Mensch: Aussagen zum Erholungspotential, Aussagen zum Störfallschutz
  • Verträglichkeit mit Schutzgebieten: Aussagen zu FFH- und Vogelschutzgebieten
  • Arten und Biotope: Artenschutzrechtliche Prüfung/Potentialabschätzung zur Artengruppe Vögel und weiteren geschützten Arten – z.B. Fledermäuse, artenschutzrechtliche Vermeidungsmaßnahmen und populationsfördernde Maßnahmen

Der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost“ – 3. Änderung (Entwurf vom 03.07.2018) – liegt mit Begründung, Grünordnung und Umweltbericht sowie den wesentlichen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zu wasser-, bodenschutz-, naturschutz- und artenschutzrechtlichen sowie geologischen Belangen gemäß § 4a Absatz 3 BauGB in der Zeit vom

17.09.2018 bis 02.10.2018

in der Stadtverwaltung Bautzen, Innere Lauenstraße 1 (Gewandhaus) im Bauverwaltungsamt, Abteilung Stadtplanung, Zimmer 314, 312, 311 oder 310 während der Dienststunden

Montag 7.30 bis 12.00 und 13.00 bis 15.00 Uhr
Dienstag 9.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch 7.30 bis 12.00 und 13.00 bis 15.00 Uhr
Donnerstag 9.00 bis 18.00 Uhr
Freitag 7.30 bis 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die Räume sind barrierefrei über den Aufzug im Gewandhaus erreichbar.

Die oben genannten Unterlagen können vom 17.09.2018 bis 02.10.2018 auch auf dem Zentralen Landesportal des Freistaates Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de eingesehen werden.

Nach § 4a Absatz 3 BauGB wird bestimmt, dass während dieser Frist bei der Stadtverwaltung Bautzen, Fleischmarkt 1 in 02625 Bautzen von jedermann Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten (grau gekennzeichneten) Teilen des Bebauungsplanentwurfes schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden können.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Absatz 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden werden gemäß § 4a Absatz 3 BauGB beteiligt.

Bautzen, 29.08.2018
Alexander Ahrens, Oberbürgermeister

Öffentliche Auslegung Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost“ – 4. Änderung (Entwurf vom 20.06.2018) – beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch –

In der Sitzung am 29.08.2018 hat der Stadtrat den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost“ – 4. Änderung (Entwurf vom 20.06.2018) – mit Begründung zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellt.

Geplant wird die Verlängerung der Baschützer Straße um etwa 125 m nach Norden, gelegen auf dem Flurstück 3082 und auf Teilflächen der Flurstücke 3081/1 und 3092/1 der Gemarkung Bautzen.

Es wird darauf hingewiesen, dass im beschleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB, von einem Umweltbericht nach § 2a BauGB und von der Angabe nach § 3 Absatz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen wird.

Der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost“ – 4. Änderung (Entwurf vom 20.06.2018) – liegt mit der Begründung und dem in die Begründung integrierten Umweltbeitrag sowie den Anlagen (Geotechnischer Bericht vom 23.11.2017, Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung vom 01.12.2017) gemäß § 4a Absatz 3 BauGB in der Zeit vom

17.09.2018 bis 02.10.2018

in der Stadtverwaltung Bautzen, Innere Lauenstraße 1 (Gewandhaus) im Bauverwaltungsamt, Abteilung Stadtplanung, Zimmer 314, 312, 311 oder 310 während der Dienststunden

Montag 7.30 bis 12.00 und 13.00 bis 15.00 Uhr
Dienstag 9.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch 7.30 bis 12.00 und 13.00 bis 15.00 Uhr
Donnerstag 9.00 bis 18.00 Uhr
Freitag 7.30 bis 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die Räume sind barrierefrei über den Aufzug im Gewandhaus erreichbar.

Die oben genannten Unterlagen können vom 17.09.2018 bis 02.10.2018 auch  auf dem Zentralen Landesportal des Freistaates Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de eingesehen werden.

Nach § 4a Absatz 3 BauGB wird bestimmt, dass während dieser Frist bei der Stadtverwaltung Bautzen, Fleischmarkt 1 in 02625 Bautzen von jedermann Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten (grau gekennzeichneten) Teilen des Bebauungsplanentwurfes schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden können.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Absatz 6 BauGB unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zur Einleitung einer Normenkontrolle unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden werden gemäß § 4a Absatz 3 BauGB beteiligt.

Bautzen, 29.08.2018
Alexander Ahrens, Oberbürgermeister