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Stadtansicht Bautzen - Blick von der Friedensbrücke

Einladung Stadtratssitzung am 30.8.2017

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 30. August 2017, 16.00 Uhr, im Stadtratssaal, Gewandhaus, Innere Lauenstraße 1, statt.

TAGESORDNUNG       Öffentliche Sitzung

1.   Eröffnung der Sitzung
2.   Offenlegung von Niederschriften
3.   Bekanntgabe des Beschlusses aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 21.06.2017
4.   Einwohnerfragestunde
5.   Informationen
6.   Bestellung eines sachkundigen Einwohners in den Beirat für Stadtentwicklung - BV-0352/2017
7.   Beschluss zur Aufstellung: vorhabenbezogener Bebauungsplan "Weinberg an der Talstraße" - BV-0261/2016
8.   Aufhebung des Gebietsbeschlusses des Fördergebietes "Gesundbrunnen" - BV-0322/2017
9.   Grundsatzbeschluss und Baubeschluss zur Sanierung der Mehrzweckhalle
      "Am Schützenplatz" - BV-0340/2017
10. Baubeschluss und überplanmäßige Auszahlung zur Erneuerung der Be- und Entlüftungsanlage mit Kühlung
      für den Oberlichtsaal des Museums Bautzen - BV-0342/2017
11. Verkauf Baulücke Burglehn/ Mönchsgasse - BV-0321/2017
12. Beschluss über die Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 8 des
      Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) - BV-0346/2017
13. Überplanmäßige Ausgabe - brandschutztechnische Maßnahmen - Allende Oberschule und Oberschule
      Gesundbrunnen - BV-0334/2017
14. Überplanmäßige Ausgabe - Abbruch der ehemaligen Schule "Albert Einstein" und Sporthalle,
      A.-Einstein-Straße 6 in Bautzen - BV-0339/2017
15. Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet IG Salzenforst - BV-0350/2017
16. Bericht zum Halbjahr des Haushaltsjahres 2017-  IV-0033/2017
17. Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH
      - Jahresabschluss 2016 und Konzern-Jahresabschluss 2016 
      - Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2016
      - Entlastung des Aufsichtsrates für das Jahr 2016
      - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2017 - BV-0344/2017
18. Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH -Neubestellung des Geschäftsführers - BV-0345/2017
19. Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung (ESF): Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept
      Bautzen-Gesundbrunnen - BV-0341/2017
20. Organisationsüberprüfung - Beschlussantrag der Fraktionen der CDU und FDP sowie des fraktionslosen
      Stadtrates Claus Gruhl (Bündnis 90/Grüne) - BV-0343/2017
21. Beschluss zum Abschluss einer Planungsvereinbarung Schnittstelle ÖPNV - BV-0347/2017
22. Anfragen der Stadträte

 

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