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Stadtansicht Bautzen - Blick von der Friedensbrücke

Knapp eine Million Euro für Sozialprojekte in Bautzen

Ulbig: „Projekte stärken Infrastruktur und erhöhen Lebensqualität“

Innenminister Markus Ulbig hat heute dem Oberbürgermeister der Stadt Bautzen, Alexander Ahrens, einen Fördermittelbescheid in Höhe von 896.074 Euro aus dem neuen ESF-Programm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“ überreicht. Mit den Mitteln können soziale Vorhaben in Bautzen-Gesundbrunnen gefördert werden. Die Übergabe fand in den Räumlichkeiten des Vereins Leuchtturm - Majak e. V. statt, wo die Durchführung eines Vorhabens geplant ist.

Innenminister Markus Ulbig: „Bautzen kann mit den Fördermitteln eine Vielzahl innovativer Projekte umsetzen. Die Vorhaben stärken die soziale Infrastruktur und erhöhen die Bildungs- und Beschäftigungschancen vor Ort. Insbesondere Kinder und Jugendliche werden von verbesserten Betreuungsangeboten profitieren.“
Das Gebiet besteht aus der Großwohnsiedlung Gesundbrunnen, die von 1974 bis 1989 nordöstlich der Bautzener Altstadt entstanden ist. Auf dem ca. 109 Hektar großen Areal leben ein Fünftel der Einwohner Bautzens. Das Fördergebiet verzeichnete in den Jahren 1990 bis 2015 einen überproportionalen Bevölkerungsrückgang im Vergleich zur Gesamtstadt. Trotz Sanierungsmaßnahmen und eines Zuzugs von Personen mit niedrigem Einkommen aus dem Umland gibt es weiterhin einen Bevölkerungsrückgang. In dem Gebiet leben zudem viele Langzeitarbeitslose. Besonders viele Menschen sind auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II („Hartz IV“) angewiesen.
Die Stadt möchte die soziale Situation im Gebiet verbessern. Außerdem soll der Zusammenhalt der Bewohner gestärkt und die Einwohnerzahl stabilisiert werden. Zu den geplanten Vorhaben gehört beispielsweise das Projekt „Lebenslanges Lernen“ des Vereins Leuchtturm - Majak e. V., der Erziehungs-, Kommunikations- und Konfliktlösungskompetenzen an Eltern und Kinder vermitteln möchte. Dafür sollen Freizeitangebote für Familien, Aktionstage und Workshops durchgeführt werden. Mit den Fördermitteln soll auch der Verein „Frei(e)Zeit Aktiv e.V.“ unterstützt werden, der das Projekt „Betreuung und Kompetenzerweiterung für Kinder und Jugendliche“ umsetzen möchte. Kindern ab der 5. Klasse, die nicht in einem Hort betreut werden, sollen einen Treffpunkt und Aufenthaltsort bekommen.
Der Verein „Steinhaus e. V.“ plant das Projekt „Aufbau Bewohnerselbstorganisation Gesundbrunnen“. Mit dem Vorhaben soll die Selbstorganisation der Bewohner gestärkt und aufgebaut werden.
Die Stadt hat das erforderliche gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept für Bautzen-Gesundbrunnen erstellt und durch den Stadtrat beschlossen. Dabei haben die Verantwortlichen der Stadt die Bürger beispielsweise im Rahmen einer Bürgerversammlung einbezogen.

Richtlinie „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“:
Mit Mitteln aus dem ESF-Programm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“ können in Sachsen Vorhaben von Bildungseinrichtungen, Sportvereinen und anderen Stadtteilakteuren zur sozialen Eingliederung und Integration in Beschäftigung unterstützt werden. Zielgruppe sind insbesondere Kinder- und Jugendliche, Langzeitarbeitslose, Einkommensschwache und Flüchtlinge. Dabei geht es um Stadtgebiete mit einer SGB II-Quote, die über dem Landesdurchschnitt liegt. Voraussetzung für die Förderung ist ein gebietsbezogenes integriertes Handlungskonzept, in dem die Gemeinde die Defizite des Fördergebietes beschreibt und die daraus abgeleiteten Vorhaben darstellt. Die Handlungskonzepte mussten bis zum 15. Juli 2016 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eingereicht werden. Das sächsische Innenministerium prüft und bestätigt die Handlungskonzepte. Die SAB erlässt anschließend einen Rahmenbescheid. Dieser legt die Mittel fest, die die Gemeinde zur Umsetzung der Einzelvorhaben in dem Gebiet bei der SAB beantragen kann. Die Gemeinden reichen die Förderung für die Einzelvorhaben dann an die jeweiligen Träger weiter. Die Europäische Union unterstützt im Freistaat Sachsen Vorhaben zur nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung über den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 - 2020 mit 30 Millionen Euro. Der Freistaat Sachsen stellt zusätzlich 5,6 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt können so 95 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten ersetzt werden.

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