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Stadtansicht Bautzen - Blick von der Friedensbrücke

Einladung Stadtrat, 16.12.2015

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015, 15.00 Uhr, im Stadtratssaal, Gewandhaus, Innere Lauenstraße 1, statt.

Öffentliche Sitzung

1.  Eröffnung der Sitzung
2.  Offenlegung von Niederschriften
3.  Einwohnerfragestunde
4.  Informationen
5.  Bericht der Polizeidirektion Görlitz durch den Polizeipräsidenten Herrn Conny Stiehl
6.  Vorstellung der Konzeption zur Betreibung der Schulsternwarte durch den Förderverein der Schulsternwarte
     "Johannes Franz" in Bautzen e.V.
7.  Wirtschaftsplan 2016 für den Stadtwald Bautzen - BV-0098/2015
8.  Grundsatzbeschluss Neubau einer Kindertageseinrichtung und Umbau sowie Erweiterung der
     Kindertageseinrichtung "Friedrich Schiller" sowie eine außerplanmäßige Auszahlung - BV-0143/2015
9.  Verlängerung der bestehenden Dienstleistungskonzessionen zur Essenversorgung in den
      Kindertageseinrichtungen und Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen - BV-0145/2015
10. Ausweisung der Schilleranlagen und des Südabschnittes der Seminarstraße als
      Tempo-30-Zone - BV-0083/2015
11. Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der Schilleranlagen 2. Bauabschnitt zwischen Seminarstraße
      und Bahnhofstraße sowie der Erneuerung der Straßenbeleuchtung und Beschluss einer überplanmäßigen
      Auszahlung - BV-0120/2015
12. Baubeschluss zum Bau eines Kreisverkehrs am Knoten Dresdener Straße / S 111 / Schliebenstraße /
      Clara-Zetkin-Straße und Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung - BV-0131/2015
13. Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Talsperre Bautzen-Ferienpark
      Oberlausitz" (Dezember 2015) - BV-0128/2015
14. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "Rettungswache
      Bautzen - West", Planfassung vom 02.11.2015 - BV-0130/2015
15. Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2014 - IV-0012/2015
16. Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft mbH (BBB) – Fortschreibung des Leistungsverzeichnisses für
      die öffentlichen und sonstigen Aufgaben lt. Geschäftsbesorgungsvertrag - BV-0142/2015
17. Überplanmäßige Budgetüberschreitung - Kindertageseinrichtungen - BV-0144/2015
18. Außerplanmäßige Auszahlung - Fördermittelrückzahlung Sanierung Max-Militzer-Grundschule - BV-0148/2015
19. 1. Änderung zum Baubeschluss Nr. 12/62.2/2015 durch überplanmäßige Auszahlung für den Ausbau
      der Dresdener Straße zwischen S111 / Clara-Zetkin-Straße (Schliebenkreuzung) und Neustädter Straße
      mit Erneuerung der Straßenentwässerung und Straßenbeleuchtung - BV-0150/2015
20. Anfragen der Stadträte

 

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