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Stadtansicht Bautzen - Blick von der Friedensbrücke

Einladung Stadtrat

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die nächste Sitzung des Stadtrates findet

am Mittwoch, dem 17. Dezember 2014, 15.00 Uhr,
im Stadtratssaal, Gewandhaus, Innere Lauenstraße 1

statt.

Öffentliche Sitzung
1.   Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung am 26.11.2014
2.   Einwohnerfragestunde
3.   Informationen
4.   Haushaltssatzung der Stadt Bautzen für das Haushaltsjahr 2015 (2. Lesung und Beschluss)
5.   Erarbeitung einer Satzung zur Aufhebung der Straßenbaubeitragssatzung bis zum 01.02.2015 – 
      Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BBBz, FDP und von Herrn Stadtrat Brankatschk (PEGASUS-Bautzen)
6.   1. Änderung des städtebaulichen Vertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Muskauer Straße“
7.   Änderung der Eisenbahnüberführung Zeppelinstraße Bautzen mit 
      Anpassung der Zeppelinstraße/Stieberstraße (B 156)
8.   Ersatzbeschaffung einer Drehleiter und außerplanmäßige Auszahlung
9.   Finanzierung von Kindertageseinrichtungen in Freier Trägerschaft der Stadt Bautzen
10. Zielvereinbarung zwischen der Stadt Bautzen und dem Steinhaus e. V.
11. Mietvertragsänderung Jugendherberge Bautzen
12. Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie 2014 bis 2020
13. Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2013
14. Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH: Fortschreibung der Leistungen des
      Geschäftsbesorgungsvertrages für die öffentlichen und sonstigen Aufgaben
15. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Jahr 2014
16. Bestimmung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl
17. Anfragen der Stadträte

Ich lade Sie herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen
André Wucht
Leiter des Amtes
für Pressearbeit und Stadtmarketing

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